Christian Pegel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Fraktionsvorsitzender, vielen Dank! Da es sich um eine durch die Bundeswehr vorbereitete Übung handelt, sind die Bundesländer nicht einbezogen. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Wir sind ja nicht Teil solcher Manöver, aber die Bundeswehr und die NATO legen viel Wert darauf – im Übrigen deutlich anders sicherlich als noch vor einem Jahrzehnt –, dass diejenigen, die betroffen sind, auch eine Chance haben zu transportieren, dass die Behörden, die miteinbezogen werden müssen in die konkreten Sachverhalte, frühzeitig Informationen bekommen. Von daher gibt es dann so Einladungen der Bundeswehr für die Bundesländer, vor allen dann die Innenministerien, zum Teil auch die Verkehrsministerien, wenn sie berührt sind, um sich einmal ins Bild bringen zu lassen, und die ist erfolgt. Vor dem Hintergrund wissen wir, dass seit knapp zwei Jahren in der Tat so eine Luftübung vorbereitet wird. Deutlich über 200 Luftfahrzeuge werden daran teilnehmen, knapp die Hälfte davon wird extra aus den USA hierhergeführt werden. Nach meiner Erinnerung sind um die 20.000 Soldaten, nee, 10.000 Soldatinnen und Soldaten geplant einzubeziehen, und in dem Zeitraum werden umfangreichere Luftlandeübungen und Lufthoheitsübungen stattfinden, die in drei in der Bundeswehr Deutschland aufgeteilten großräumigen Bereichen zentral über Deutschland stattfinden, aber sich offenbar auch bis in den Benelux-Raum und umgekehrt bis in den polnischen und dann den baltischen Raum hineinziehen werden. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)