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Dr. Till Backhaus

22.03.2023 Sitzungen 8/48

Ja. Sehr geehrte Frau Präsidentin, am liebsten würde ich nicht darauf antworten. Ich habe faktenbasiert gearbeitet. Und wenn Sie Rumänien oder andere Mitgliedsstaaten nennen, dann nehmen Sie doch bitte zur Kenntnis – faktenbasiert und wissensbasiert von mir an Ihre Adresse –, dass die in diesen Mitgliedsstaaten einen anderen Status haben schlicht und ergreifend. Deutschland hat das entschieden, und Deutschland muss den Antrag stellen. Und dazu ist es notwendig, dass der gute Erhaltungszustand erreicht ist. Und das ist nach dem, was das BfN – das ist eine unabhängige Behörde, auch wenn Sie den Kopf schütteln, (Zuruf von Thore Stein, AfD) mag ja sein, dass Sie das nicht akzeptieren, aber es ist eine unabhängige Behörde, das Bundesamt für Naturschutz –, und diese hat den guten Erhaltungszustand bis heute nicht erklärt. Punkt! (Zuruf von Thore Stein, AfD) Haben Sie das verstanden? (Der Abgeordnete Nikolaus Kramer spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Na, wunderbar, dann ist ja alles geklärt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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