Hannes Damm

Das ist sehr schade, weil ich, also wir haben ja dieses Mittel hier auch, weil man Nachfragen stellen können soll. Und wenn dann der Minister nicht da ist, ist es halt schwierig, wenn man dann die Antworten nicht bekommen kann. Aber da würde ich an der Stelle auch wieder um schriftliche Nachreichung bitten. In der Antwort auf Frage 1 wird geschrieben, dass eine Teilfortschreibung des LEP zur Anwendung der neuen PV-Freiflächenkontingente aus dem EEG etwa ein Jahr dauern würde. Zugleich hatten jetzt nicht Sie, sondern der Minister, auf eine frühere Frage meinerseits ausgeführt, dass das Mittel der Zielabweichungsverfahren gewählt wurde, weil eine Änderung des LEP zu lange gedauert hätte. Wie bewerten Sie rückblickend den Beschleunigungseffekt über das Mittel der Zielabweichungsverfahren mit dem Wissen, dass innerhalb des ersten Jahres nach deren Einführung kein einziges Zielabweichungsverfahren überhaupt abschließend bearbeitet worden ist?