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Michael Meister

AfD 26.01.2023 Sitzungen 8/43

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dann habe ich meinen Job heute gemacht, wenn ich ausgiebig Werbung für das deutsche Handwerk hier in Mecklenburg-Vorpommern machen durfte. In der Tat ging es jetzt wirklich darum, die Handwerker zunächst einmal zu fördern. Und mit diesem Antrag wollten wir Folgendes zum Ausdruck bringen: Diejenigen, die hier in Mecklenburg-Vorpommern einen, also einen Meister im Handwerk abschließen und diese Förderung in Angriff …, bekommen haben, die müssen sich dann im Anschluss verpflichten, mindestens drei Jahre in Mecklenburg-Vorpommern weiter tätig zu sein. Das ist der Hintergrund, damit dann unter Umständen je eben neue Firmen aufgebaut werden können, übernommen werden können und sozialpflichtige Jobs neu geschaffen werden. Das ist die Intention dieses Antrags gewesen, (Beifall Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) im Handwerk ausnahmsweise nur mal. Und wir müssen ja klein anfangen, wir können nicht alles auf einmal machen. Da geht uns dann nachher irgendwann das Geld aus, das ist vollkommen richtig. Und wir reden von – Was haben Sie ausgerechnet? – 4,6 Millionen Euro, glaube ich, wenn das so ungefähr ist. Schaue ich mir, jetzt schweife ich ab, schaue ich mir einfach nur mal die Bürgschaften an, die wir bei den MV-Werften gelassen haben mit über 300 Millionen Euro – man rechne sich mal um –, dann kommen wir ja irgendwie auf über 70 Jahre, die wir das Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern allein über diese Bürgschaftshöhe theoretisch finanzieren könnten. Nur mal so zum Vergleich, (Nikolaus Kramer, AfD: Sehr richtig!) damit Sie wissen, was wir theoretisch machen könnten, theoretisch. Wie gesagt, ich will da gar nicht so viel mehr zu ausführen. Dass wir das duale Bildungssystem fördern müssen, das steht gar nicht zur Disposition, das ist ganz klar. Das merken wir ja tagtäglich, wo es überall hapert. Zur FDP: … (David Wulff, FDP: Hier!) Genau. Im Sommer letzten Jahres hat die FDP in Bayern genau, oder nicht genau, aber so einen ähnlichen Antrag eingebracht. Sie wollten … (Sandy van Baal, FDP: Wir sind ja in Mecklenburg, Herr Meister!) Ja, das spielt doch gar keine Rolle, das spielt doch gar keine Rolle, Sie sind die FDP. In Bayern wurde das eingebracht, das wurde dann seinerzeit von der CSU abgelehnt. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Die SPD kam mit genau demselben Vorschlag am 12.07. in Bayern. (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Wir sind nicht in Bayern!) Nein, wir sind nicht in Bayern, da gebe ich Ihnen vollkommen recht. Wir haben aber die Möglichkeit, wenn wir diesen Antrag durchbringen würden, einen absoluten Wettbewerbsvorteil in Deutschland zu haben, denn dann wäre Mecklenburg-Vorpommern ein Magnet für alle die, die eine Meisterausbildung machen wollen. Die könnten sie hier nämlich dann durchführen und müssten sich dann verpflichten, für mindestens drei Jahre in Mecklenburg-Vorpommern zu bleiben. Und das ist genau der Hintergedanke, den wir damit verfolgt haben. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Sehr geehrte Damen und Herren, Sie jammern, Sie jammern überall rum, dass es keine Handwerker gibt. Die Preise für Handwerker gehen durch die Decke. Gott sei Dank bin ich selbst Bau- und Möbeltischler. Alles, ich kann wirklich alles vom Fundament bis zum Dachfirst alleine machen, ich habs nicht nötig, auf Handwerker angewiesen zu sein. Gott sei es gedankt! Aber die meisten hier im Plenum und draußen sind es natürlich nicht. Wir brauchen das Handwerk, wir müssen es massiv fördern. (Rainer Albrecht, SPD: Wir brauchen den Antrag nicht.) Und die aktuellen Finanzmittel dafür reichen einfach nicht aus. Mecklenburg-Vorpommern wird irgendwann wieder hintenanstehen, wenn Herr Söder irgendwann ums Eck rumkommt und genau eine solche Initiative dann initiiert, und dann kann er sich das auf die Fahnen schreiben. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern die Möglichkeit, als Erste das zu tun, aber wir pennen wieder. – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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