Falko Beitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich wollte eigentlich das Instrument einer Kurzintervention nutzen, war allerdings zu langsam und nutze also jetzt einen Teil der noch verbleibenden Redezeit, um auf die Äußerungen meiner Vorrednerin einzugehen. Frau Wegner, ich lade Sie herzlich ein mal auf die Insel Usedom, die hier ja mehrfach auch in Ihren Wortbeiträgen immer wieder Thema war. Und Sie haben gesagt … Ich konnte im Übrigen ganz gut sehen, wie die Damen und Herren aus Woldegk und Penzlin auf Ihre Äußerungen reagiert haben, nämlich durchweg mit Kopfschütteln, und ich glaube, das war ein ganz gutes Zeichen, welche Mehrheiten Ihre Vorschläge in unserem Land finden, auch hier heute im Hause sichtbar. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Torsten Koplin, DIE LINKE) Ich will am Beispiel der Insel Usedom deutlich machen, dass die Regierung sehr wohl ein Konzept hat und nicht konzeptionslos unterwegs ist. Sie haben gesagt, es gibt kein Konzept. Das Konzept gibt es. Das heißt „Integriertes Verkehrskonzept Insel Usedom, Insel Wollin“, ist sogar international und trägt die Zahl 2015, also ist schon deutlich in die Jahre gekommen, aber vieles von dem ist umgesetzt. Und eines, was umgesetzt werden muss, wird der Minister in der kommenden Woche in Zirchow vor Ort vorstellen. Das ist die Usedom-Südanbindung über Karnin. Auch das ist hier heute schon gefallen. Und in Zirchow, da fallen eben gerade beide Dinge zusammen, auf der einen Seite – und auch da lade ich Sie ein, Fahrradfahren ist da zu gefährlich, vielleicht einen Spaziergang auf dem 50-Zentimeter-breiten Gehweg, (Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und dann müssten Sie denjenigen vor Ort mal erklären, dass Sie das dann auch nicht wollen –, in Zirchow fallen beide Sachen zusammen, Ortsumgehung und Schiene, und an beiden Dingen ist das Land intensiv dran. Sie haben gesagt … (Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Jetzt dürften Sie mir auch zuhören. Das Land hat ebenfalls gefördert eine Modellregion, und in dieser Modellregion wird jetzt Folgendes gemacht, da wird die Kurkarte mit dem ÖPNV verbunden. Das heißt, diejenigen, die eine Kurkarte kaufen, das dürfte so gut wie jeder Tourist sein, können in Zukunft Bus und Bahn kostenlos nutzen. Also wenn das kein Beitrag zum Klimaschutz ist, dann weiß ich nicht! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Das Thema „Ortsumgehung Wolgast“, Verkehrsprojekt der Deutschen Einheit, die Bürgerinnen und Bürger glaubten schon nicht mehr daran, nach 30 Jahren endlich angefangen. So! Auch da Dank an den ehemaligen Verkehrsminister Christian Pegel, der sich auch damit beschäftigt hat, nämlich mit den Folgen, die diese Ortsumgehung – das kann man auch nicht verschweigen – für die Insel Usedom hat, nämlich die fahren dann schön um Wolgast rum und stehen auf der Insel. Deshalb hat der damalige Verkehrsminister Christian Pegel jeden Knotenpunkt der B 111 untersuchen lassen und ein Maßnahmenkonzept entwickelt, was an diesen einzelnen Punkten zu tun ist, Stichwort „Kreisverkehre“, „Bypässe“, „Unterführungen“. So! (Rainer Albrecht, SPD: Jawoll!) Und wenn man das alles zusammenrechnet und sagt, das ist konzeptionslos, dann weiß ich nicht, ob Sie die Dinge richtig analysiert haben. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)