Jutta Wegner

Ich würde gern zu Ende machen, und dann mit einer Kurzintervention. Gerne. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Ich gucke gerade noch mal. Vieles, was ich zu Ihnen, Herr Foerster, sagen will, habe ich schon gesagt. (Marc Reinhardt, CDU: Siehste!) Sie haben gesagt, wir wollen Straßenbauprojekte stoppen. Das steht an keiner Stelle in diesem Antrag, sondern da steht drin, wir wollen ein Moratorium, wir wollen innehalten, weil wir eine neue Situation haben. (Unruhe bei Marcel Falk, SPD – Zuruf von Henning Foerster, DIE LINKE) Ja?! Und vielleicht auch, weil auch Herr Peters das gesagt hat, (Marcel Falk, SPD: Sie sind Abgeordnete!) die Überprüfung des Bundesverkehrswegeplanes, die regelmäßig stattfindet, diese Überprüfung bedeutet, dass wir die Prognosen, die damals, als dieser Bundesverkehrswegeplan erlassen wurde, beschlossen wurde, dass wir diese Prognosen überprüfen, ob die überhaupt noch stimmen. Was wir sagen mit unserem Antrag, ist, das, was wir da überprüfen, müssen wir eben auch unter der neuen Lage Klimaschutz überprüfen. Das hat nämlich bislang und das findet auch bislang bei der Überprüfung dieses Bundesverkehrswegeplanes nicht statt. Vielen Dank! Ich glaube, so weit habe ich jetzt alles, was ich dazu sagen muss. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)