Christian Pegel

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt zurzeit keine nur für Tiergroßhaltungsanlagen spezifizierten Regelungen zum Brandschutz, sondern Sie müssen, wenn Sie von gewissen Grundregeln abweichen wollen – das ist in der Regel der Fall, weil das Sonderbauten sind –, ein auf diesen jeweiligen Bau, den Sie vorhaben, spezifiziertes Brandschutzkonzept erstellen lassen, das hinterher dann entsprechend geprüft wird. Die Vorbereitungen sind relativ weit gediehen für einen solchen spezialisierteren Erlass, der dann sehr klare Vorgaben für solche Großstallanlagen vorgibt. Ich gehe davon aus, dass wir im ersten Halbjahr in die entsprechende Ressortanhörung und danach in die Verbandsanhörung kommen. Vorausgegangen ist dem ein längerer Abstimmungsprozess in der Tat mit den Kolleginnen und Kollegen des Landwirtschaftsministeriums, weil wir natürlich auch die Agrarabteilung, die Landwirtschaftsabteilung einbeziehen müssen. Wir verändern teilweise deutlich die Maßgaben, und wir werden sicherlich auch Punkte haben, wo sich Kostenveränderungen in der Bauunterhaltung, aber vor allen Dingen in der Errichtung ergeben. Es geht aber vor allen Dingen darum, dass wir die Hinweise, die wir insbesondere von den Praktikern der Feuerwehren hatten, dass wir die umsetzen, die nicht nur auf Alt Tellin, sondern auf einer Vielzahl anderer Hinweise beruhen, auch anderer Anlagen beruhen. Wie wir denen Aufstellmöglichkeiten, Löschwassermöglichkeiten, aber auch bessere Fluchtmöglichkeiten – ich weiß gar nicht, ob man bei Tieren von Flucht sprechen kann, aber ich glaube, es gibt auch Fluchttiere, von daher passt das ganz gut –, wie man denen also besser das Verlassen der jeweiligen Gebäude für einen Brandfall ermöglicht. Genau das haben wir aufbereitet und werden das jetzt in den nächsten Monaten gemeinsam mit der Öffentlichkeit, aber vorher innerhalb der Ressorts abstimmen. Zumindest mit dem auch betroffenen Ressort ist das im letzten Jahr geschehen, sodass wir dort weitgehende Einigkeit haben.