Torsten Renz

Meine sehr geehrten Damen und Herren, hier wird ständig dargestellt, dass wir einen erhöhten Lehrerbedarf haben werden, wenn wir jetzt mit unserem Stufenplan beginnen, und unheimliche finanzielle Auswirkungen. Die Zahl von 960 Lehrerstellen wird genannt. (Jens-Holger Schneider, AfD: 980!) Das Thema Finanzen wurde nicht genau beziffert. Auf alle Fälle, es ist nicht finanzierbar. Deswegen sage ich noch mal und werbe dafür, über unseren Antrag intensiv nachzudenken und ihn zu lesen und zu verstehen, weil dieser Antrag für das Schuljahr 2024/25 – das ist zum Beispiel der Bereich Doppelhaushalt, der uns dann betrifft – noch gar nicht auf der Agenda steht. Die Landesregierung wird ihn erst vorlegen. Und unser Stufenplan sieht vor, dass alle Lehrer 25 Pflichtstunden haben und zwei Stunden verpflichtend, die dann in das Arbeitszeitkonto gehen. Das heißt, wir brauchen in diesen zwei Jahren nicht einen Lehrer mehr. Und dann erklären Sie mir die finanziellen Auswirkungen, die dann nicht zu leisten sind! Wir haben alle Lehrer weiter im System von 27 Stunden in diesen zwei Jahren, in diesem Doppelhaushalt, den wir als nächstes in Angriff nehmen werden. Und wir haben gleichzeitig Erfolgsmeldungen des Bildungsministeriums, über die ich mich freue, (Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE) dass 960 Lehrer in diesem Jahr zum 01.08. neu ins System gekommen sind. Also wo sind die Herausforderungen, dass Sie unseren Antrag, unser Angebot auch in Abstimmung mit den Interessenverbänden hier so schlechtreden und insbesondere den Lehrerbedarf, den zusätzlichen, und die Nichtfinanzierbarkeit aus unserer Sicht unseriös hier zur Diskussion stellen? (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)