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Christian Pegel

25.01.2023 Sitzungen 8/42

Sehr gerne. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Ich spiele nichts herunter, sondern ich habe darauf hingewiesen, dass es sich um Straftaten handelt. Die Veranstaltung, die Sie ansprechen, kenne ich nicht. Ich kenne auch Mandy nicht. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Ich kann nicht beurteilen, ob wir zum damaligen Zeitpunkt überhaupt Kenntnis von der Veranstaltung hatten, würde aber dafür werben, dass weder der Verfassungsschutz noch die Polizei jegliche Veranstaltungen scannt und besucht, weil wir eben nicht jeder Veranstaltung in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung Vorurteile entgegenbringen, es würden Straftaten vorbereitet oder begangen. Ich kann auch nicht ausschließen, wenn sie heute stattfinden würde, dass wir in der Tat anders mit dieser Veranstaltung umgehen würden. Da ist in den letzten zwölf Monaten auch eine Menge geschehen. Aber ich kann Ihnen keine Antwort darauf geben, ob wir polizeilich oder verfassungsschutzseitig diese Veranstaltung begleitet haben und mit welchem Ergebnis. Mir ist dieser Sachverhalt bisher in Gänze neu. Der Umstand, dass sie immer noch beworben wird, überrascht mich allerdings schon, weil sie offenbar abgelaufen ist. (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Herzlichen Dank!

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