Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Schriftführer Jens-Holger Schneider: Er zieht zurück.) Zieht er zurück, okay. Weitere Wortmeldungen liegen mir damit nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/1742 zur federführenden Beratung an den Wissenschafts- und Europaausschuss sowie zur Mitberatung an den Wirtschaftsausschuss und an den Agrarausschuss zu überweisen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich dann nicht. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Damit ... (Zuruf von Marcel Falk, SPD) Wir sind bitte in der Abstimmung und ich bitte um Ruhe! Damit ist der Überweisungsvorschlag, der Überweisungsantrag mit Stimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, CDU, bei Fürstimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Der Gesetzentwurf wird gemäß Paragraf 48 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung spätestens nach drei Monaten zur Zweiten Lesung erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 9 : Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern, auf Drucksache 8/1743. Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (Erste Lesung) – Drucksache 8/1743 – Das Wort zur Einbringung hat die Abgeordnete Constanze Oehlrich.