Hannes Damm

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Ministerin, also zum einen, dass der Gesetzentwurf fehlerhaft ist, überrascht, weil er in einem anderen Bundesland bereits so in der Form zur Anwendung kommt. Dann haben die wohl ein falsches Landesgesetz. Auf der anderen Seite finde ich diese Unterstellung relativ, also möchte ich zurückweisen, dass Sie sagen, wir würden den Denkmalschutz hier schleifen. Das ist nicht der Fall. Wir nehmen hier die Liste, die Sie ja erstellen wollen, ohnehin eine Bewertung der Denkmäler, und wollen die konsequent anwenden, und zwar in beiden Prozessen, einmal bei der Ausweisung, dann mit der Genehmigung genauso. Das, was Sie vorschlagen hingegen, bedeutet bei der Genehmigungsfiktion, dass, wenn nach einem Monat keine Stellungnahme kommt, und sei das Denkmal noch so wichtig und so raumprägend, dass dann hier einfach die Windenergie genehmigt wird. Also ich kann mir nicht vorstellen, was dann noch mehr die Belange des Denkmalschutzes außer Acht lassen würde als so ein Vorgehen im Verhältnis zu dieser fachlichen Bewertung, die wir hier auch durch Ihre Mitarbeitenden vorschlagen als Vorgehen. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)