Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 42. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Ich begrüße Sie zur ersten Plenarsitzung des Landtages im neuen Jahr. Ein arbeitsreiches Jahr liegt hinter uns. Ihnen allen möchte ich danken für den kollegialen Umgang in den zurückliegenden zwölf Monaten. Die Debatten hier in diesem Saal verliefen zuweilen hart in der Sache, blieben aber stets fair. Ich persönlich bin mir sicher, dass dies auch – beziehungsweise verbunden mit der Hoffnung – in dem Jahr 2023 auch der Fall sein wird und freue mich auf unsere gemeinsame Arbeit für die Menschen in unserem Bundesland. Danken möchte ich Ihnen ebenfalls für die gestern so zahlreiche Teilnahme an der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus. Diese von der Landtagsverwaltung vorbereitete Veranstaltung im Plenarsaal hatte, wie ich finde, einen sehr würdigen Rahmen und hat uns auch vor Augen geführt, wie wichtig es ist, dass wir achtgeben auf unsere Demokratie. Insofern noch mal ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung für die hervorragende Vorbereitung und Durchführung! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die vorläufige Tagesordnung der 42., 43. und 44. Sitzung liegt Ihnen vor. An dieser Stelle gestatten Sie mir folgenden Hinweis. Die Fraktion der AfD hat darum gebeten, die Tagesordnungspunkte 33 und 39 zu tauschen. Nach meinem Kenntnisstand gibt es dazu noch Rücksprache beziehungsweise ich sehe, dass Einvernehmen besteht, dass diese beiden Tagesordnungspunkte getauscht werden. Im Ältestenrat ist das Benehmen hergestellt worden, heute und morgen nach 21:00 Uhr und am Freitag nach 17:00 Uhr keinen neuen Tagesordnungspunkt aufzurufen. Alle Tagesordnungspunkte, die bis dahin nicht abgearbeitet worden sind, werden in der nächsten Landtagssitzung erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Wird der vorläufigen Tagesordnung widersprochen? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung der 42., 43. und 44. Sitzung gemäß Paragraf 73 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung festgestellt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen nun zu unseren zurückliegenden Geburtstagen. Ich gratuliere recht herzlich nachträglich Falko Beitz, Harry Glawe, Wolfgang Waldmüller, Hannes Damm, Dr. Sylva Rahm-Präger, Christiane Berg und Barbara Becker-Hornickel zu ihren Geburtstagen im Dezember. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Im Januar gratuliere ich recht herzlich nachträglich Andreas Butzki, Christian Pegel, Paul-Joachim Timm, Thomas Krüger, Beatrix Hegenkötter und Thore Stein zu ihren Geburtstagen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Und bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich unserem heutigen Geburtstagskind Marcel Falk ganz herzlich zu seinem Geburtstag gratulieren. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank – Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: He!) Meine Damen und Herren, die Abgeordnete Eva-Maria Kröger hat am 10. Januar 2023 gegenüber Landtagspräsidentin Birgit Hesse, also mir, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) formal den Verzicht auf ihr Mandat als Landtagsabgeordnete erklärt und wird mit Ablauf des 31. Januar 2023 aus dem Parlament ausscheiden. Eva-Maria Kröger gehört seit der Landtagswahl im Jahr 2016 dem Landtag an und ist Mitglied der Fraktion DIE LINKE. Am 1. Februar 2023 wird sie das Amt der Oberbürgermeisterin der Hansestadt Rostock übernehmen. Wir wünschen im Namen des Hauses alles Gute für die neue Aufgabe und freuen uns selbstverständlich auf die Zusammenarbeit in der neuen Funktion. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 : Aktuelle Stunde. Die Fraktion der SPD hat gemäß unserer Geschäftsordnung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Mecklenburg-Vorpommern meistert gemeinsam die Zeitenwende – mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen“ beantragt. Aktuelle Stunde Mecklenburg-Vorpommern meistert gemeinsam die Zeitenwende – mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen Gemäß Paragraf 66 unserer Geschäftsordnung beträgt die Aussprachezeit für die Aktuelle Stunde 75 Minuten. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der SPD der Fraktionsvorsitzende Herr Barlen.