Torsten Koplin

Als CDU. … in Sachen Bürgergeld, sondern auch an vielen anderen, und insofern hat mein Kollege Christian Albrecht niemanden diffamiert, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) sondern Ihnen nur den Spiegel vorgehalten, weil er Ihnen Zitate Ihres Führungspersonals hier auch dargeboten hat. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Zum Bürgergeld: Das war einer der Aufhänger. Hubertus Heil hat da einen fortschrittlichen Gesetzentwurf vorgelegt und Sie haben blockiert, und dahinter steckt ein Menschenbild, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) dass man Menschen zwingen müsste – weil wir immer über Freiheit auch hier geredet haben. Ja, dieser Gedanke, mal ausgesprochen, mal ganz subtil untergeschoben, es handele sich um Faulpelze in dieser Gesellschaft, das weisen wir zurück. Das ist nicht wahr! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und das werden wir so lange sagen, auch wenn es wie Asche im Mund schmeckt, ja. Und was das Bürgergeld, das Sie da mit einer gewissen Häme, die Sie da jetzt aufplustern und sagen, ja, Sie haben doch dem Bürgergeld zugestimmt – wir werden als LINKE jeder fortschrittlichen Handlung, die die Situation, die Lebenssituation von Menschen, insbesondere von Menschen, die benachteiligt sind, die ausgegrenzt sind, die in dieser Situation Schwierigkeiten haben, das Leben zu meistern, immer dann, wenn wir da Möglichkeiten sehen, diese Lebenssituation zu verbessern, werden wir das tun, werden wir da zustimmen. Und zugleich, zugleich, im gleichen Moment werden wir dann deutlich machen, wo noch Nachteile bestehen, wo es weiterer Verbesserung bedarf.