Torsten Renz

Das werde ich sehr gerne tun, Frau Präsidentin. In Richtung des Parlaments gesagt, manchmal sage ich so Sätze, so ein bisschen halb lustig, halbschwanger, wie man das auch immer formulieren will, die sind dann gar nicht so gemeint, wie ich sie nachher zum Ausdruck bringen werde. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Heiterkeit bei Thomas Krüger, SPD: Ach so!) Also insofern spreche ich, werde ich weiterhin versuchen, sehr wohl zum Thema zu sprechen, weil das Thema ist, wenn Sie über Solidarität und gesellschaftlichen Zusammenhang sprechen – und es ist Fakt, der Zusammenhang muss gesehen werden mit dem Bürgergeld –, dann passiert hier Folgendes: DIE LINKE spricht nur über die, die hilfsbedürftig sind. Die stehen im Fokus Ihrer Politik, und Sie lassen bei dieser Begrifflichkeit „gesellschaftlicher Zusammenhalt/Solidarität“ dann raus, dass es auch die gibt, die den Laden am Laufen halten, (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Das ist Ihre Interpretation.) die das Geld in Deutschland verdienen, die jeden Tag hart zur Arbeit gehen und einzahlen. Und da verstehe ich auch unter Solidarität, dass es darauf ankommt, diese Gelder sinnvoll einzusetzen. (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Und schon kommt schon wieder die Spaltung raus, gegeneinander aufhetzen!) Und wenn Sie in diesem Zusammenhang, wo ich sage, das ist das Haupt- und Kernthema, sich einen kleinen Teil heraussuchen und die Flüchtlingspolitik da jetzt mit hineinpacken (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Man muss alle im Blick haben. Alle!) und das zum Hauptthema machen wollen, dann kann ich das nur zurückweisen. Und ich sage, der gesellschaftliche Zusammenhalt wird nur erreicht, wenn wir die Interessen von allen in Deutschland Lebenden betrachten, und das sind Arbeitnehmer, Arbeitgeber, sozial Schwache, Bedürftige, die nicht in der Lage sind, allein ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Das ist Sinn …