Birgit Hesse
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Platz zu nehmen, damit wir beginnen können. Ich begrüße Sie zur 41. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratung vereinbarungsgemäß fort. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich ganz herzlich zwei Kolleginnen zum Geburtstag gratulieren, zum einen der Sozialministerin Stefanie Drese und zum anderen Anna-Konstanze Schröder. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Zum Zweiten möchte ich noch einmal die Gelegenheit nutzen, mich ganz herzlich bei der Landtagsverwaltung zu bedanken für den gestrigen Abend, zum einen für ein wunderschönes Konzert mit dem Chor der Hansestadt Wismar und zum anderen auch für ein geselliges Beisammensein im Schlossinnenhof. Ich hoffe, Sie stimmen mir zu, dass das eine sehr schöne Veranstaltung war. Vielen Dank an die Verwaltung! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 48 : Aussprache gemäß Paragraf 43 Nummer 2 unserer Geschäftsordnung zum Thema „Gemeinsam durch die Krise: Land und Kommunen stehen partnerschaftlich und verlässlich zusammen“. Aussprache gemäß § 43 Nummer 2 GO LT zum Thema Gemeinsam durch die Krise: Land und Kommunen stehen partnerschaftlich und verlässlich zusammen Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der SPD Herr Barlen.
