Dirk Stamer

Ja, vielen Dank! Also zum einen nehme ich wahr, dass die Hochschulen eine andere Auffassung vertreten. Das ist auch durchaus legitim als Interessenvertreter der Hochschulen. Das sehe ich ein. Allerdings, auf der oder während der Anhörung, die wir hier zusammen erleben durften in der letzten Woche, zur Finanzierung der Hochschulen konnten wir zum einen ganz deutlich auch sehen, dass die Hochschulen auch nicht klargemacht haben, unter welchen Bedingungen diese angemeldeten, dort genannten Mehrbedarfe gelten. Gelten sie unter Einbeziehung der jetzt morgen beschlossenen 5 Millionen Soforthilfen? (Zuruf von Katy Hoffmeister, CDU) Gelten sie unter Einbeziehung der Bundeshilfen? Zu welchem Zeitpunkt gelten sie? Das war teilweise wirklich unklar, diese Sachlage. Und Sie stellen ja auch fest, Politik ist etwas, was nicht in Stein gemeißelt ist. Sollte es tatsächlich so sein, dass diese 5 Millionen Euro nach allen Bremsen sozusagen nicht reichen werden und das tatsächlich belegbar ist durch die Hochschulen, dann sehe ich auch einen Handlungsbedarf seitens des Landes unter der Berücksichtigung, dass natürlich jeder hier in so einer Krise auch seinen eigenen Beitrag leisten muss, um eine Krise abzufedern. Da können wir auch die Hochschulen des Landes leider Gottes nicht aus der Pflicht lassen. – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)