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Christian Albrecht

Die Linke 08.12.2022 Sitzungen 8/40

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit Blick auf die Uhr und auf den Sachstand zum Thema möchte ich mich in meinem Redebeitrag kurzfassen. Dass das Childhood-Haus ein ganz besonderes Angebot darstellt, das es so oder so ähnlich sonst in M-V nicht gibt und das absolut erhaltens- und unterstützenswert ist, das ist, glaube ich, unstrittig ja auch in den bisherigen Redebeiträgen eindeutig zum Ausdruck gekommen. Dem möchte ich mich auch anschließen. Auch ich habe mir von Frau Schirrmacher das Haus zeigen und das zugrunde liegende Konzept und auch die Arbeit, die dort geleistet wird, einmal umfassend darstellen lassen, und ich muss sagen, es hat mich natürlich auch sehr bewegt und auch froh gestimmt, dass es so was gibt, auch wenn natürlich der Umstand, dass wir solche Angebote leider brauchen, ein trauriger ist. Jetzt haben wir die Situation, dass im Juni 2023 die Anschubfinanzierung der Stiftung ausläuft und durch Stadt, Landkreise und Land übernommen werden muss. Die Abstimmungen dazu haben stattgefunden, die Finanzierung steht. Das ist, glaube ich, schon eine sehr freudige Kunde. Frau Ministerin hat dazu ausgeführt. Damit ist sachlich, fachlich zum Antrag erst mal alles gesagt. Der Intention des Antrages, die ja nur – in Anführungsstrichen – ein Prüfauftrag war, ist schon deutlich überentsprochen worden. Wir haben eine konkrete Lösung, und entsprechend lehnen wir den Antrag dann auch ab, da bereits abgearbeitet. Ich möchte aber noch vielleicht zwei/drei Worte zum Prozess verlieren, gerade bei so einem sensiblen Thema. Ich sagte ja, dass ich persönlich vor Ort war und auch mit Frau Schirrmacher gesprochen habe. Ich weiß, dass die Schweriner Abgeordneten der demokratischen Fraktionen sich in den Austausch begeben haben, teilweise sehr lange schon das Haus begleiten und auch sehr intensiv begleiten. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Also bei Herrn Foerster, bei Frau Pfeifer weiß ich das auf jeden Fall, und ich vermute, dass es auch bei den anderen in Schwerin Ansässigen so ist. Soweit ich weiß, war aber die AfD noch nie da, bei der Eröffnung nicht, auch darüber hinaus noch nicht, und schwingt sich jetzt aber mit dem Antrag zum Champion der Einrichtung auf. Und aus meiner Sicht … (Enrico Schult, AfD: Woher wissen Sie denn das, dass wir nicht angesprochen wurden?) Weil ich mit Frau Schirrmacher gesprochen habe letzte Woche Freitag und habe auch genau diese Frage gestellt. (Horst Förster, AfD: Das war Ihnen das Wichtigste wahrscheinlich.) Nö, das war so hinten raus, habe ich mal gefragt, (Enrico Schult, AfD: Uns gehts um die Kinder.) aber dazu sage ich gleich noch was. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Denn konkrete einzelne Betroffene, egal, ob es um einen Sportverein, einen sozialen Träger und Unternehmen oder sonst wen geht, sollten schon noch mitreden dürfen, durch wen sie sich politisch vertreten lassen möchten. Dazu gehört dann eben, dass man vorher mal mit den Betroffenen spricht (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Jetzt kommen Sie mit politischer Ausgrenzung, mit ideologischer Ausgrenzung. Sie sollten sich schämen, zu diesem Thema! Das ist ja widerlich!) und sich ein politisches Mandat erteilen lässt, an ihrer statt sprechen zu dürfen, bevor man Anträge in ihrem Namen stellt. (Enrico Schult, AfD: Setzen Sie sich wieder hin! Das ist völlig unpassend, Ihre Rede.) Vielleicht wollen sie ja auch gar nicht vereinnahmt werden. Das hat jetzt nicht mal in dem Falle was damit zu tun, dass Sie die AfD sind, sondern das betrifft ja jede Fraktion so. Und wer länger schon kommunalpolitisch aktiv ist, weiß das ja. Also wenn irgendein Verein, irgendein Träger ein Problem hat, dann geht man hin, spricht und sagt, Mensch, wir würden in eurem Interesse gerne einen Antrag stellen, wollt ihr das, gebt uns was mit, ist das okay für euch so. Und ab und an – auch das ist mir persönlich schon passiert – sagen die, nee, fühle ich mich nicht wohl mit, wir möchten nicht vereinnahmt werden, macht das bitte überfraktionell oder, oder, oder. Also da sollten die schon Mitspracherecht haben. Und das findet man aber nur raus, wenn man wirklich den Kontakt sucht. Den hatten Sie bisher nicht gesucht. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Rainer Albrecht, SPD: Jawoll! Genau so!) Das möchte ich Ihnen vielleicht noch mitgeben, wenn Sie es mit dem Thema wirklich ernst meinen, das vielleicht in Zukunft so zu handhaben. Und dann, ja, glaube ich, würde das so einen Prozess insgesamt qualifizieren. Ansonsten inhaltlich habe ich hier alles gesagt. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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