Torsten Koplin

Ich möchte darauf erwidern. Also wenn ich jemanden nicht wertschätzen würde, dann würde ich ihn ignorieren oder, ja, ignorieren. Alles andere wäre kulturlos, ja. Gerade weil ich ihn würdige, setze ich mich mit ihm auseinander und argumentiere aber so, dass ich zu einer anderen Auffassung komme. Und die Auffassung besteht darin, dass wir auf diesem Wege – und da unterscheiden sich unsere Sichtweisen – eben den Landeshaushalt schonen. Sie pochen da, vielleicht suchen Sie sich jetzt das als Argument, um ablehnen zu können, um die Gegenposition … (Der Abgeordnete Enrico Schult spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Vielleicht! Also ich denke darüber nach, warum Sie so handeln, wie Sie handeln. Man kann natürlich dann eben normativ sagen, ja, und die Schuldenbremse und so weiter. Ich sehe sie nicht verletzt durch dieses Vorgehen, aber nehme diese Gelegenheit dann auch noch mal wahr, dass ich die Schuldenbremse von vornherein für falsch hielt, politisch das falsche Instrument. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Und ich hatte damals als Finanzausschussvorsitzender gesagt, noch vor Ablauf des Jahrzehnts wird man beigehen und nach Argumenten suchen, wie man also mit diesem Instrument umgeht, weil es hinderlich wird. Und die Debatte gibt es nach wie vor in dieser Gesellschaft. Es gibt eine breite Mehrheit, die sagt, wir brauchen die Schuldenbremse, das ist das Instrument. Ich halte es für kontraproduktiv auf lange Sicht. Also möglich, dass ich mich irre, möglich, dass Sie sich irren. Wir werden, (Zuruf von Horst Förster, AfD) wir werden sehen. Ja, sie steht drin, normativ, das ist klar. Aber weil wir jetzt gerade beim Interpretieren und Würdigen der Auffassung des Landesrechnungshofs sind, würde ich gerne dergestalt antworten, Herr Schult.