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Torsten Koplin

Die Linke 24.11.2022 Sitzungen 8/38

Danke schön, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Renz, also in der Tat war ich vorhin nicht gut sortiert und habe nicht gut geantwortet aus meiner Sicht. Ich habe dann noch mal rekapituliert, wie waren denn eigentlich die Redebeiträge, wie ist denn hier auf dieses Thema, das Sie gerade angesprochen haben, mit Öl und Pellets eingegangen worden. Die Ministerpräsidentin hat bereits dazu gesprochen in ihrem Redebeitrag, indem sie gesagt hat, wenn klar ist, wie der Bund vorgeht, prüft das Land, inwiefern dann über Härtefallregelungen Maßnahmen geschaffen werden, die Hilfe geben. Und Härtefallregelungen im Übrigen sind nicht auf den Einzelnen fokussiert, sondern sind auf Hilfen für Bereiche abgestellt, die dann runtergebrochen werden. So habe ich das wahrgenommen. Insofern hatten Sie vorhin mir eine Frage gestellt, auf die bereits eingegangen wurde. Das wollte ich ganz gerne als Replik auf Ihre Rede darstellen. Ansonsten, also völlig unkritisch ist hier niemand unterwegs gewesen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Heiterkeit bei Michael Noetzel, DIE LINKE, – Steffi Pulz-Debler, DIE LINKE: Nee. Sehr gut!) Und ich glaube, da haben Sie ein bisschen was, (Michael Noetzel, DIE LINKE: Da hat man nur gehört, was man hören will.) ein bisschen was konstruiert.

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