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Elke-Annette Schmidt

11.11.2022 Sitzungen 8/37

Einen Moment, Frau Abgeordnete! Ich möchte gern noch mal nachfragen, an welche Ausschüsse: Federführend den Wissenschaftsausschuss? (Sandy van Baal, FDP: Ja.) Habe ich das richtig verstanden? (Sandy van Baal, FDP: Ja.) Mitberatend Wirtschaft und Bildung? (Sandy van Baal, FDP: Und Finanzen wahrscheinlich. – Zurufe vonseiten der Fraktion der CDU: Alle, alle!) Und Finanzen. (Sandy van Baal, FDP: Danke schön!) Vielen Dank! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/1485. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag an den, federführend an den Wissenschaftsausschuss und mitberatend an den Wirtschaftsausschuss, Bildungsausschuss und Finanzausschuss zu überweisen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich ums Handzeichen. – (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! Damit ist der Überweisungsauftrag, der Überweisungsantrag mit Zustimmung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Stimmenthaltung der Fraktion der AfD abgelehnt. Wir kommen dann zur Abstimmung über den Ursprungsantrag oder über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/1485. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich ums Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Die Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! Damit ist der Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/1485 bei Zustimmung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Stimmenthaltung, nein, Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Stimmenthaltung der Fraktion der AfD abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 33 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Pubertätsblocker und geschlechtsangleichende Hormontherapie – gegen ihre Bewerbung und den leichtfertigen Umgang damit, auf Drucksache 8/1477. Antrag der Fraktion der AfD Pubertätsblocker und geschlechtsangleichende Hormontherapie – gegen ihre Bewerbung und den leichtfertigen Umgang damit – Drucksache 8/1477 – Das Wort zur Begründung hat die Abgeordnete Petra Federau.

Alle Reden von Elke-Annette Schmidt Protokoll ↗