Elke-Annette Schmidt
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Und wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1522 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich ums Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich nicht. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1522 bei Zustimmung der Fraktion der AfD und Ablehnung aller weiteren Fraktionen abgelehnt. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/1361 zuzustimmen wünscht, den bitte ich ums Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! Damit ist der Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/1361 mit Zustimmung der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Ablehnung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Enthaltung der Fraktion der AfD abgelehnt. Es ist ... (Die Abgeordnete Constanze Oehlrich meldet sich zur Geschäftsordnung.) Ich habe noch gar nichts gesagt. (allgemeine Heiterkeit) Ich wollte jetzt sagen, dass wir jetzt Schluss machen also mit der Tagesordnung, aber Sie wollen sicherlich einen Antrag stellen zur Tagesordnung. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Bitte schön, Frau Oehlrich! Constanze Oehlrich , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beantrage den Aufruf des Tagesordnungspunktes 27 „Notfallvorsorge im Strahlenschutz verbessern“, obwohl es schon nach 21:00 Uhr ist. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Sebastian Ehlers, CDU: Sehr gut!)
