Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor, gestatten Sie mir aber, dass ich an dieser Stelle ein paar wenige Sätze – ich hoffe, in Ihrer aller Namen – verliere. Ich möchte mich ganz herzlich bei der Vizepräsidentin bedanken sowie bei allen teilnehmenden Parlamentarierinnen und Parlamentariern für das engagierte Einbringen in diesen Gesamtprozess. Ich glaube, wir haben es gerade sehr eindrucksvoll gehört, was das für ein wichtiger Beitrag ist für die parlamentarische Verständigung über Landesgrenzen hinaus, für demokratische Grundwerte. Und ich wiederhole gern noch mal meinen Satz von gestern: Demokratie ist kein Selbstzweck, Demokratie ist kein Selbstverständnis, sondern ist eine Freiheit, für die wir uns einbringen müssen. Und insofern – ich hoffe, ich darf jetzt in Ihrer aller Namen sprechen – ein herzliches Dankeschön an unsere Abgeordneten, die das getan haben. Vielen herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Vielen Dank! Wir kommen damit zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf Drucksache 8/1496. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf Drucksache 8/1496 bei Ablehnung durch die Fraktion der AfD und im Übrigen Zustimmung angenommen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 20 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Covid-19 aufheben, Drucksache 8/1349. Antrag der Fraktion der AfD Einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Covid-19 aufheben – Drucksache 8/1349 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der AfD Herr de Jesus Fernandes.