Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Stark in Europa – stark für die Zukunft“ – man würde denken, dass dieser Ansatz selbstverständlich sei oder ist, aber es ist gut, sich auch immer wieder zu versichern, dass unser Kompass richtig ist. Und mit diesem Antrag haben wir genau diese Versicherung vorgenommen. Der Kompass ist richtig. Und am Anfang – und das ist auch in Richtung Herrn Tadsen –, am Anfang steht immer ein echtes Bekenntnis, eine gemeinsame Grundwertehaltung, und die ist auch für Europa wichtig. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Wir müssen einen Konsens herstellen in Europa.) Das Bekenntnis für ein geeintes und starkes Europa als einzigartiges Friedensprojekt, das war nicht nur eine historische Notwendigkeit, sondern das ist auch eine Notwendigkeit in unserer Zeit und für die Zukunft. Und wir wissen doch alle, und das ist auch richtig, dass die Zusammenarbeit von Ländern und Regionen auf der Grundlage eines Regelwerkes, auf der Grundlage eines Vertragswerkes stattfindet und dass die wichtigste Ressource in diesem Vertragswerk auch Verlässlichkeit ist. (Der Abgeordnete Jan-Phillip Tadsen bittet um das Wort für eine Anfrage.) Und Vertragswerke sind niemals einseitig. (Thomas Krüger, SPD: So ist es.) Und in diesem Fall ist es ja doch genau, auch in Richtung der AfD, dieses Projekt Europa scheitert ja an Russland, weil die die Verträge gar nicht eingehalten haben. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)