Birgit Hesse
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/1466. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/1466 bei Zustimmung durch die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP und Ablehnung durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD und AfD abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 17 : Beratung des Antrages der Fraktion der FDP – Digitalisierung endlich umsetzen – Beantragung von Wohngeld bürgernah gestalten, Drucksache 8/1488. Antrag der Fraktion der FDP Digitalisierung endlich umsetzen – Beantragung von Wohngeld bürgernah gestalten – Drucksache 8/1488 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr Domke. (allgemeine Unruhe)
