Michael Meister

Geht sofort los. (Der Abgeordnete Michael Meister trinkt aus dem Wasserglas.) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister, vielen Dank, dass Sie unsere Anträge gerade eben noch mal vorgetragen haben, die wir hier bereits im Plenum eingebracht hatten, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) die dann aber natürlich durch hauptsächlich die Regierungskoalition abgelehnt wurden. Ich finde das wirklich spannend, vielleicht sind wir die richtige Partei für Sie. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Minister Reinhard Meyer) Jetzt, jetzt, jetzt zu, jetzt, (Thomas Krüger, SPD: Das glaube ich nicht.) jetzt zu diesem, jetzt zu diesem Antrag: Der Antrag ist eigentlich nicht notwendig. Wir hatten zu Beginn des Jahres bereits den schon erwähnten Antrag der Koalition hier mehrheitlich beschlossen, und deshalb ist dieser Antrag jetzt ein Schaufensterantrag meines Erachtens und eigentlich eher ein Steckenpferd des Abgeordneten Foerster der Linkspartei, denn wenn man sich mal die Parlamentsdatenbank anschaut, dann wird man in der letzten und der vorletzten Legislatur natürlich mehrere Kleine Anfragen des Abgeordneten Foerster finden, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Natürlich!) und daraufhin hat dann auch die jeweilige Landesregierung Antworten gegeben. Und die haben Sie jetzt nur nicht vorgetragen. Das sollte man vielleicht mal tun. Aktuell gibt es in Mecklenburg-Vorpommern 58.300 arbeitslose Personen, und davon sind 3.784 Akademiker betroffen. Und diese Zahl ist in den letzten fünf Jahren relativ konstant geblieben. Im September 2017 lag die Zahl arbeitsloser Akademiker bei 3.825 Personen. (Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) Und auf die Kleine Anfrage Drucksache 7/1101 des Abgeordneten Foerster hatte damals dann eben auch die Landesregierung Folgendes formuliert: „Ursächlich für die Arbeitslosigkeit von Akademikerinnen und Akademikern ist in erster Linie Sucharbeitslosigkeit. Sie können zudem Arbeitslosigkeit im Mittel schneller überwinden als Personen mit geringerer formaler Bildung. Der Arbeitsmarkt für akademische Fachkräfte ist in weiten Teilen durch Vollbeschäftigung geprägt.“ In derselben Kleinen Anfrage findet sich dann ein Verweis auf eine weitere Kleine Anfrage des Herrn Foerster, und zwar zur Drucksache 6/2590, und da geht es dann um die Integration arbeitsloser Akademiker. Und die Antwort der Landesregierung daraufhin dann: „Seitens der Landesregierung sind keine gesonderten Maßnahmen zur Integration arbeitsloser Akademikerinnen und Akademiker in den Arbeitsmarkt geplant.“ (Henning Foerster, DIE LINKE: Das war ja auch eine andere Landesregierung.) Wer stand denn der Landesregierung vor? SPD. (Henning Foerster, DIE LINKE: Ja, da gab es einen Partner, der das Arbeitsministerium zu verantworten hatte.)