Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen, damit wir mit der Landtagssitzung beginnen können. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 35. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die vorläufige Tagesordnung der 35., 36. und 37. Sitzung liegt Ihnen vor. Von den Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP ist ein Dringlichkeitsantrag auf Drucksache 8/1524 vorgelegt worden. Zwischen den Fraktionen besteht Einvernehmen, diesen auf die Tagesordnung zu setzen und in verbundener Aussprache mit dem Tagesordnungspunkt 2 zu beraten. Des Weiteren besteht zwischen den Fraktionen Einvernehmen, am Freitag die Tagesordnungspunkte 29 und 39 zu tauschen. Außerdem ist entgegen dem vorliegenden Zeitplan für Tagesordnungspunkt 8 eine Aussprachezeit von 71 Minuten vorgesehen. Wird der vorläufigen Tagesordnung widersprochen? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung der 35., 36. und 37. Sitzung gemäß Paragraf 73 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung festgestellt. Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die 35., 36. und 37. Sitzung die Abgeordneten Professor Dr. Robert Northoff, Anne Shepley, Jutta Wegner, Constanze Oehlrich und Barbara Becker-Hornickel zu Schriftführern beziehungsweise Schriftführerinnen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen zu unseren zurückliegenden Geburtstagen. Ich gratuliere recht herzlich nachträglich für den Oktober Daniel Seiffert, Thomas de Jesus Fernandes, Elke-Annette Schmidt, Ann Christin von Allwörden. Herzlichen Glückwunsch nachträglich zu Geburtstag! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Im November beziehungsweise zu seinem gestrigen Geburtstag gratuliere ich recht herzlich David Wulff sowie natürlich auch zu dem sehr erfreulichen Ereignis, nämlich dem Familienzuwachs. Von dieser Stelle herzliche Grüße an David Wulff! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 : a) Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Nie wieder! Aus der Geschichte lernen für die Zukunft, Drucksache 8/1495, in Verbindung mit b) Aussprache gemäß Paragraf 43 Nummer 2 unserer Geschäftsordnung zum Thema „Gedenken an die Reichspogromnacht – Lehren für die Gegenwart“. Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Nie wieder! Aus der Geschichte lernen für die Zukunft – Drucksache 8/1495 – Aussprache gemäß § 43 Nummer 2 GO LT zum Thema Gedenken an die Reichspogromnacht – Lehren für die Gegenwart Das Wort zur Begründung des Antrages wird nicht gewünscht. Gemäß Paragraf 84 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der SPD der Fraktionsvorsitzende Herr Barlen.