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Jens-Holger Schneider

AfD 07.10.2022 Sitzungen 8/34

Das gerne im Rahmen der Kurzintervention. Fünf Minuten, die hätte ich gern, lieber Kollege Renz. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Ja, gern, ist mir egal. Ich weiß, Sie sind ein Fuchs, und machen Sie es gern hinterher. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) Und die haushaltsrechtlichen Vorhaben, die halten wir für schwierig, weil, wie gesagt, unsere Kämmerer gehen da sehr verantwortlich mit um, aber die Zeit des billigen Geldes ist vorbei. Kassenkredite kosten richtig viel Geld und das alles auf die Reihe zu bringen. Am Ende richtet das vielleicht das Land, am Ende richtet das vielleicht der Bund. Steuerstarke Kommunen wie Wismar haben einen leichten Vorteil davon gehabt aus der Gewerbesteuerkompensierung. Es gibt aber auch steuerschwache Kommunen. Was machen die? Und die Art und Weise, wir tun uns einfach schwer damit. Die Versorgungssicherheit ist angesprochen worden. Guter, netter Gedanke! Wir müssen Gott sei Dank heute nicht darüber entscheiden. Wir unterhalten uns im Ausschuss noch mal darüber, und ja, für Sie war das klar, es geht ja nur weiter. Wir haben jetzt die Versorgungssicherheit noch ein bisschen draufgepackt. Das klingt wohlfeil und gut und dagegen wehren wir uns auch nicht, aber die Tatsache, das so – ich sage mal, wir kennen das ja schon –, wir erklären das jetzt mal den Kollegen, die neu dabei sind, und wir haben das ja schon mal durchgewunken und das kann alles beim Alten bleiben, das sehen wir allerdings wirklich kritisch, weil wir eben sagen, ja, in Ausnahmefällen gerne, wenn es wichtig ist, eben Tests zu machen, und ansonsten einfach ein bisschen mehr Entspannung an den Tag legen. Wir krauchen hier im Landtag alle rum und ich habe jetzt noch nicht gehört, dass eine Corona-Pandemie hier im Landtag oder wir ein Superspreader waren und das hier ausgebrochen ist. Vielleicht ist das einfach nur eine normale Erkältung. Und da sagt jeder Hausarzt, bei Erkältungssymptomen – oder gegebenenfalls auch die Hausärztin –, bei Erkältungssymptomen gerne zu Hause bleiben, sich gegebenenfalls krankschreiben lassen. Das geht sogar am Telefon und damit wäre das Thema dann erledigt. Ein bisschen mehr Entspannung in der ganzen Diskussion, das tut uns allen gut, weil wir schon genug Krisen und Stress haben. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Da brauchen wir jetzt nicht noch hier diese ganze Pandemiediskussion. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. So, und, Herr Renz, jetzt habe ich noch 30 Sekunden. (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU – Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU) Bitte? (Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU) Gut, die brauche ich nicht mehr zu nutzen. Ich habe alles gesagt. Ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss, und ich denke, wir werden darüber noch mal ausführlich diskutieren. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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