Torsten Koplin

Es bedarf eines Prozesses. Deswegen fragen Sie ja, weil Sie mich ja aufs Glatteis führen wollen, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) denn Sie erwarten jetzt die Antwort – ja, ja, die Schlittschuhe –, (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) weil Sie ja selber genau wissen, das ist ein Prozess, ein aufwachsender Prozess, der nicht von heute auf morgen zu lösen ist. Ihre Ideen und das, was Herr Schmidt hier auch zum Besten gegeben hat, läuft aber darauf hinaus, diesen Prozess weiter nach hinten zu stellen und zu sagen, also machen wir jetzt nicht, weil wir müssen jetzt akut etwas anderes. Und dann verzögern wir aber dieses von mir so favorisierte und hier auch vehement eingeforderte Umschalten auf andere Energieträger. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und ich denke, diese Landesregierung hat ganz klare Zeichen gesetzt und wir mit dem Koalitionsvertrag, dass wir gesagt haben, da hauen wir richtig rein, im dreistelligen Millionenbereich stellen wir dafür Mittel zur Verfügung in unserem Land. Und das Ganze muss natürlich immer komplettiert und mit Rahmensetzung begleitet werden von Bundesanstrengungen. Anders geht es nicht, sonst gehen wir kaputt hier, ja. Sonst gehen wir kaputt! (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Gerade Sie sprechen ja auch als Landwirt häufig. Was würde das bedeuten, was Sie vorschlagen, alles hintenanzusetzen (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Ja, natürlich! Natürlich hintenansetzen!) mit diesen zukunftsfähigen Energieträgern? Und das führt dazu, dass unsere Äcker versanden – das können Sie doch nicht wollen! Das führt dazu, dass das Grundwasser versiegt – das können Sie doch nicht wollen! (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Natürlich will ich, dass das jetzt geklärt wird, nicht erst in zehn Jahren!) Und wir gehen eben einen anderen Weg. Das ist übrigens, das unterscheidet uns, wir gehen einen progressiven Weg und Sie einen reaktionären. (Enrico Schult, AfD: Wir gehen den realistischen Weg. Und Sie?) Das unterscheidet uns zwischen Links und AfD. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Ich denke, ich habe Ihre Frage beantwortet. Ich denke schon, dass ich Ihre Frage beantwortet habe. (Thore Stein, AfD: Na ja!) Sehr geehrte Herren von der AfD, wie ich Ihnen ebenfalls, wie ich eben gerade dargelegt habe, hinkt die Gegenfinanzierung gewaltig. Es ist keine akzeptable Gegenfinanzierung. Und das muss auch hier so deutlich gesagt werden, Ihr Agieren und Argumentieren hier im Landtag macht deutlich, dass die AfD auch gar kein Interesse an einer gerechten Lastenverteilung in diesen Krisenzeiten hat. Das ist eindeutig, denn vor allem wehren Sie sich gegen die höhere Besteuerung von Superreichen und Konzernen. (Enrico Schult, AfD: Jetzt kommt die Nummer wieder!) Sie tun hier so, als ob Sie dem kleinen Mann auf der Straße helfen wollen, dabei hoffen Sie insgeheim – und ich kann Ihnen das nicht ersparen, das noch mal wieder ins Feld zu führen –, (Enrico Schult, AfD: Der hofft auf uns, der kleine Mann! Ohne die Hoffnung ist er verloren.) dabei hoffen Sie insgeheim, dass sich die Lage weiter zuspitzt, Herr Schult. Ja, auch wenn Sie andere Worte hier gebrauchen, das ist so entlarvend gewesen! (Thore Stein, AfD: Bei Ihrer Politik hoffen Sie ja darauf, auf grünen Wasserstoff.) Das Video von der Fraktionsveranstaltung Ihrer Bundestagsfraktion Anfang September hat es ganz deutlich gezeigt. Schnell haben Sie es aus den sozialen Netzwerken entfernt, (Martin Schmidt, AfD: Was passiert denn bei Ihren Konferenzen? – Zuruf von Marcel Falk, SPD) weil Ihnen das natürlich überhaupt nicht in den Kram passt, aber es hat die wahren Absichten entlarvt. (Zurufe von Martin Schmidt, AfD, und Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Einzig aus machtpolitischen Erwägungen würden Sie die Ärmsten der Armen in unserer Gesellschaft sogar ins Verderben stürzen, und das ist abscheulich, sehr geehrte Damen und Herren! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Meine Damen und Herren, der Antrag der AfD wird in keinem Fall die Ursachen der Krise bekämpfen, er ist auch überflüssig. In der letzten Woche haben sich zunächst Bundesländer und anschließend auch das Bundeskabinett geeinigt, dass eine Energiepreisbremse kommen wird. Hierzu ist in dieser Landtagssitzungswoche schon einiges gesagt worden, daher verzichte ich darauf. Den Antrag der AfD werden wir erneut ablehnen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)