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Torsten Koplin

Die Linke 07.10.2022 Sitzungen 8/34

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich würde ganz gern noch mal auf den Vorschlag eingehen wollen, das im Finanzausschuss, hatten Sie gesagt, zu beraten. Das klingt zunächst plausibel, ist aber nicht wirklich zielführend, und nicht wegen der Konstellation, die wir jetzt gerade haben, und ob wir dann irgendwie im politischen Armdrücken uns da dann noch mal zu dieser oder jener Position hinbewegen. Ich finde, das ist eine Sache, die hier besprochen werden muss und hier entschieden werden muss, weil der Bericht der Landesrechnungshofpräsidentin uns alle angeht, und die Argumente, die gebracht wurden, schon stechen. Wenn wir das in den Ausschüssen behandeln, haben wir lediglich eine Beratung nur wiederum in einem Segment, fachpolitisch zutreffend, was reinweg die Finanzen betrifft, aber die Berichte gehen uns alle an und dann hätten wir nur ein Segment der Beratung. Und wenn man es dann noch anders gestalten würde und wir sagen, alle Ausschüsse befassen sich damit, das wäre ja auch eine Denkmöglichkeit, dann könnten wir aber ein Tohuwabohu haben, die einen sagen so und die anderen sagen so. Ich habe die Diskussion wahrgenommen, wir haben unterschiedliche Positionen hier und heute. Gleichwohl gibt es eine Nachdenklichkeit auf allen Seiten und keine Borniertheit. Und wenn ich, (Horst Förster, AfD: Die Ursprungsbegründung war besser.) wenn ich das so einschätze, ist es lohnenswert, weiter darüber nachzudenken und nach Argumenten zu suchen.

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