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Eva-Maria Kröger

Die Linke 06.10.2022 Sitzungen 8/33

Ja, das möchte ich. Gut, das war jetzt auch wieder das übliche Allerlei, ziemlich Kuddelmuddel ehrlich gesagt, also viele verschiedene Themen. Ich kürze das mal so: Das ist aber genau das, was ich meine, was Ihre Partei immer macht. Sie versuchen, die Leute in ihrer Enttäuschung oder in ihrem Frust abzuholen, versuchen, Verständnis zu äußern, und dann kommt sofort die große Fehlerkeule, (Zuruf von Horst Förster, AfD) die dann Richtung alle anderen geschwungen wird, die angeblich kein Verständnis mehr haben, die nicht zuhören, die sich angeblich von den Menschen entfernt haben, die die Sprache der Menschen nicht mehr sprechen. Sie schüren diesen Frust doch, Sie holen den ab und Sie ballen den für sich. Und sich hier hinzustellen und über sprachliche Umerziehung zu reden – (Horst Förster, AfD: Richtig!) und das war ja offensichtlich, warum Herr Förster das machen musste, (Horst Förster, AfD: Natürlich!) weil nämlich dieser unsägliche Wir-schaffen-den-öffentlichrechtlichen-Rundfunk-ab-Antrag, den Sie auf der Tagesordnung hatten, ja nun runtergegangen ist und im November erst kommt, und da wollten Sie ja das große Thema „sprachliche Umerziehung“ spielen, also musste das jetzt noch mit reingepresst werden –, und das will ich Ihnen an der Stelle auch mitgeben, also von einer Partei zu hören, dass es um sprachliche Umerziehung geht, wenn jemand gendert, (Horst Förster, AfD: Natürlich!) eine Partei, die über „Migrationschaos“, (Der Abgeordnete Enrico Schult spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) über „Einwanderungswellen“ oder über „Straftäterinnen und Straftäter“ spricht, sobald man es mit Migrantinnen und Migranten zu tun hat, also ganz ehrlich, das ist politisch schizophren. Und damit haben Sie heute ein weiteres Mal den ganzen Vormittag unter Beweis gestellt, dass das genau Ihre Art ist, Politik zu machen, vermeintlich sich auf die Seite der Bürgerinnen und Bürger zu stellen, den vermeintlichen großen Abholer zu machen (Horst Förster, AfD: Überlassen Sie mal die Entscheidungen den Bürgern! Die können selbst entscheiden.) und dann Wut, Frust und Enttäuschung nicht in Lösungen zu kanalisieren, die ja Herr Renz hier auch zu Recht angemahnt hat, (Zurufe von Stephan J. Reuken, AfD, und Thore Stein, AfD) was wir den ganzen Tag versuchen, sondern immer diese Wut in die Wut Richtung andere zu lenken, vor allem in die Wut auf alle anderen Demokratinnen und Demokraten. (Thore Stein, AfD: Wo liegt Ihre Partei? In Niedersachsen? Treten Sie überhaupt an?) Und das ist das, was ganz gefährlich ist, was Gift für diese Gesellschaft ist. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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