Enrico Schult

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kollegin Kröger, Ihre Äußerungen erfordern natürlich ein Statement unserer Partei. Also es ist tatsächlich so – ich weiß nicht, ob Sie den Herrn Jünger kennen, der einst sagte: „Nach jedem Erdbeben schlägt man auf die Seismographen ein“ –, und das ist in diesem Fall auch wieder der Fall, dass wir sozusagen nicht diejenigen sind, die die Situation herbeigeführt haben. Wir waren nicht in der Regierung. Wir kritisieren diese Dinge, die falsch laufen, und das ist auch das, was die Leute von uns erwarten. Und dass Sie natürlich quasi die Leute eingemauert haben und beispielsweise Herr Koplin ja aktiv sogar noch beteiligt war an dieser, an dieser Unrechtsregierung, dass Sie uns jetzt vorwerfen, wir würden nicht an der Seite der Menschen da draußen stehen, das ist infam. Es ist so – ich weiß es selber aus meiner Familie –, damals war die Euphorie sehr groß zur Wendezeit, man lag sich in den Armen, aber die Ernüchterung ist in der Tat eingetreten in vielen Familien. Und die ist eingetreten, weil einfach das Ansehen der Politik stark gelitten hat. Die Leute haben sich das anders vorgestellt, die Leute haben gedacht, sie können die Politik mitbestimmen, aber das ist de facto nicht der Fall. Beispielsweise Kommissionspräsidentin von der Leyen wird zur Kommissionspräsidentin gewählt, steht gar nicht auf dem Wahlzettel drauf. Eine Wahl in Thüringen, eine Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wird rückgängig gemacht. Das sind alles Punkte, wo die Leute sagen, Mensch, irgendwas läuft hier völlig falsch in diesem Land. Und das ist das, wo wir eigentlich ranmüssen, Authentizität, Redlichkeit, dann würden wir die Akzeptanz auch dort draußen wieder gewinnen. Aber so, wie wir hier Scheindebatten führen, wird uns das nicht gelingen, oder auch anderen Leuten den Schwarzen Peter zuschieben, wird uns das nicht gelingen, (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) weil es ist tatsächlich ein Versäumnis der Politik, dass die Leute so unzufrieden sind, wie sie es sind. Und da können wir uns alle hier den Schuh anziehen, da haben wir natürlich selber die Verantwortung zu tragen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)