Elke-Annette Schmidt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Auch ich freue mich, dass wir das Thema heute hier in diesem Gremium besprechen dürfen. Und ja, Herr Glawe, wir sind für ein gutes Leben im Alter. Und ich glaube, genau darauf zielt eben unser Antrag noch mal ab, dass wir hier noch mal einen Punkt setzen wollen, um eben für Menschen, für ältere Menschen hier noch einmal deutlich zu machen, dass es um ein gutes und würdiges Leben im Alter gehen soll. Auch ich möchte beginnen mit den Ergebnissen der Enquete-Kommission „Älter werden in M-V“ – ich denke, eine sehr gute Kommission, die hier auch sehr gute Handlungsempfehlungen gegeben hat, an denen wir auch immer noch arbeiten können, denn noch lange nicht alle Handlungsempfehlungen sind hier umgesetzt. Und damit beginnen wir heute auch oder setzen es fort mit unserem Antrag. Einsamkeit, meine Damen und Herren, ist ein Phänomen, das alle Bevölkerungsgruppen betreffen kann, das sich aber gerade bei alten und hochbetagten Menschen am häufigsten manifestiert. Wenn der Partner oder die Partnerin sowie Freunde oder Bekannte verstorben sind, Kinder und Enkelkinder weit entfernt leben und auch in der Nachbarschaft niemand Bekanntes mehr wohnt, sind eben persönliche Kontakte äußerst begrenzt. Wenn dazu dann auch noch die eigene Mobilität aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkt ist oder es nur eingeschränkte seniorengerechte Infrastrukturangebote gibt, eben auch insbesondere im ländlichen Raum, dann ist die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben eben schon fast unmöglich. Professorin Dr. Luhmann, eine der federführenden deutschen Einsamkeitsforscher/-innen, hat Einsamkeit definiert als „eine wahrgenommene Diskrepanz zwischen den gewünschten und den tatsächlichen sozialen Beziehungen“ – ich finde, ein Zitat, was man sich noch mal sehr deutlich vor Augen führen muss. Und problematisch wird es, wenn sich das Gefühl der Einsamkeit verstetigt und mit einem dauerhaften Leidensdruck einhergeht. Chronische Einsamkeit macht nicht nur unglücklich, sie ist auch mit einer Vielzahl von körperlichen und psychischen Einschränkungen verbunden. Und in einer solchen Situation sollte sich niemand im letzten Teil seines Lebens wiederfinden müssen. Und die Zeiten, Herr Förster, in denen eben Großeltern in den Rentenjahren im Kreise der Familie verbrachten und in soziale Beziehungen da miteingebunden waren, sind eben leider weitestgehend vorbei. Dem müssen wir Rechnung tragen. Das ist in mancher Hinsicht beklagenswert, doch wir können die Entwicklung der letzten Jahrzehnte ja nicht einfach ignorieren. Und mit einer immer älter werdenden Bevölkerung einerseits und einer immer weiter zunehmenden Individualisierung auf der anderen Seite, damit müssen wir uns auseinandersetzen. Und Familienpolitik, auch die betreiben wir, Herr Förster. Ich denke, auch hier gibt es Ansatzpunkte in unserer Politik. Aber das wird das Problem eben allein nicht lösen, weil die Kinder und Enkelkinder ganz einfach nicht mehr vor Ort leben. Dem müssen wir Rechnung tragen. Ich spüre das selbst am eigenen Leib ja auch. Und mit diesem „Damit-Umgehen“, da müssen alle sozialen und gesellschaftlichen Akteure gemeinsam handeln, ob Seniorenverbände, kommunale Strukturen, die Freie Wohlfahrtspflege oder eben auch Patient/-innenorganisationen. All jene sollen – und das sagt unser Vorschlag – gemeinsam mit den Regierungsfraktionen des Landtages ein starkes und tatkräftiges Bündnis schmieden, das wirksame Strategien zum Schutz vor Vereinsamung alter und hochbetagter Menschen entwickelt. Ein runder Tisch soll dazu die notwendige Kooperations- und Austauschplattform bilden. Meine Vorgängerin ist schon darauf eingegangen. Und ich möchte hier auf den Änderungsantrag der GRÜNEN eingehen. Vielen Dank erst mal dafür, dass Sie sich mit unserem Antrag auseinandergesetzt haben! Sie hatten ja angeregt, hier auch den Kreis größer zu ziehen und allen Fraktionen die Möglichkeit zu geben, an diesem runden Tisch mitzuwirken. Wir haben darüber nachgedacht, aber wir wollen, dass dieser runde Tisch eben nicht die Plattform sein soll für politische Auseinandersetzungen zwischen Fraktionen. Ich denke, hierfür haben wir andere Gremien. Und ich möchte Sie ganz herzlich einladen, hierfür dann den Sozialausschuss zu nutzen, denn dort wird es die Möglichkeit geben, auch über die Ergebnisse oder die Arbeit des runden Tisches sich auszutauschen. Und, meine Damen und Herren, auch das ist schon angeklungen, wir fangen ja nicht bei null an. Wir wissen bereits, dass bürgerschaftliches Engagement gegen Einsamkeit wirkt, zum Beispiel, wenn ältere Menschen Freizeit- und Hilfsangebote für sich und andere schaffen. Und auch das ist schon gesagt worden, wer bis ins hohe Alter aktiv und engagiert bleibt, erlebt sich weiterhin als schöpferisches Mitglied der Gesellschaft und bleibt eben sehr wahrscheinlich dann auch eingebunden in diese soziale Gemeinschaft. Und bei der freiwilligen Arbeit, auch das ist mir noch mal wichtig zu betonen, steht das solidarische Miteinander im Mittelpunkt. Sie wirkt eben nicht nur der eigenen Einsamkeit entgegen, sondern bringt eben auch Angebote gegen die Vereinsamung anderer mit. Und derartiges Engagement gibt es bereits vielerorts, das ist auch schon gesagt worden. Wir verfügen über ein dicht geknüpftes Netz von Vereinen und Initiativen, in denen sich Menschen vorbildlich engagieren und gegenseitig Hilfe und Unterstützung leisten. Und dieses Netz, meine Damen und Herren, wollen wir weiter fördern und stärken durch eine umfassende Engagementstrategie für unser Land. Und da bin ich der Sozialministerin sehr dankbar, Frau Drese, dass Sie hier noch mal in Ihrem Redebeitrag sehr intensiv darauf eingegangen sind und uns hier die Unterstützung des Ministeriums zugesagt haben. Und wir wissen, dass es noch ein weiter Weg ist und dass es auch großer Anstrengungen Ihres Ministeriums bedarf, aber wir wollen hier auch gern an Ihrer Seite sein. Ein weiterer seniorenpolitischer Aspekt, den wir in unserem Antrag aufgegriffen haben, ist die Digitalisierung unserer Lebenswelten, und diese erstreckt sich über alle Lebensbereiche und über alle Altersgruppen. Dementsprechend müssen auch alle digitalen Möglichkeiten genutzt und angewendet werden können. Wenn eben zukünftig etwa die Kommunikation mit Ämtern, Krankenkassen oder eben auch den Ärzt/-innen überwiegend digital erfolgt, werden auch die alten und hochbetagten Menschen damit Schritt halten müssen. Und im privaten Bereich wiederum bieten digitale Geräte und Anwendungen durchaus passable Möglichkeiten der Vermeidung, wenigstens Verringerung von Einsamkeit: SMS, Sprachnachricht, Video-Call und Co, die wir alle kennen, können hier helfen, mit der Familie, mit Freunden und Bekannten im Kontakt zu bleiben. Auch dafür brauchen ältere Menschen die nötigen Kompetenzen, und deshalb möchten wir auch hier das solidarische Miteinander stärken. Die schon bestehenden Strukturen sind hier auch schon benannt, die möchte ich hier nicht noch mal weiter ausführen. Und ich möchte aber auch mit einem Klischee aufräumen, nämlich, dass sich ältere Menschen durchaus oder dass sich Menschen nicht für die digitale Welt interessieren. Sie interessieren sich durchaus für diese Welt und haben auch Spaß daran, sich mit ihr auseinanderzusetzen. Und dieses Engagement, was auch Herr Glawe schon hier berichtet hat – natürlich kennen wir alle Frau Bomplitz, wer in der Senioren/-innenpolitik tätig ist, kommt an ihr nicht vorbei, und ich bedanke mich bei ihr auch noch mal ganz, ganz doll für ihr Engagement –, aber auch solche Dinge, die es schon gibt, müssen weiterentwickelt und weiter gefördert werden. Auch das wollen wir tun. Meine Damen und Herren, die Ministerin ist auch schon darauf eingegangen, dass unser Land, die Menschen in unserem Land erfreulicherweise älter werden. Die Zahlen haben Sie gehört. Aber ich möchte auch darauf hinweisen, dass sich Seniorenpolitik eben keineswegs nur in Fragen der Pflege und Versorgungsplanung begrenzen kann. Das ist wichtig, Herr Glawe, auf jeden Fall. Aber sie muss deutlich umfangreicher gedacht und insbesondere eben auch auf kommunaler Ebene als Querschnittsthema in alle Fachbereiche integriert werden. Ob Stadtplanung, Wohnungsbau, die Beratungslandschaft, Präventionsmaßnahmen, bürgerschaftliches Engagement oder eben auch Digitalisierung, all diese Themen berühren die Lebenswelt von älteren und hochbetagten Menschen. Insofern ist es doch sehr sinnvoll – und das ist auch ein Ergebnis der Enquete-Kommission –, die Pflegesozialplanung in den Kommunen weiter auszubauen und entsprechend zu erweitern und die Konzepte entsprechend zu entwickeln. Auch das wollen wir tun. Die Ministerin hat auf den Leitfaden hingewiesen, den es hier gibt zu den seniorenpolitischen Gesamtkonzepten. Aber wir hören und verspüren auch, dass es hier durchaus noch Nachholbedarf gibt, und hier wollen wir auch ein Stück weit nachsteuern und weiterhin unterstützen. Meine Zeit geht zu, meine Redezeit geht ziemlich dem Ende zu. Ich möchte ganz kurz noch mal auf den Antrag der GRÜNEN eingehen, die ja wünschen, noch mal Gesetzlichkeiten daraufhin zu prüfen, wie die kommunale Ebene unterstützt werden kann. Das wollen wir am runden Tisch tun. Vielen Dank für Ihre Anregung! Ich bitte um Unterstützung für unseren Antrag. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
