Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Platz zu nehmen. Ich begrüße Sie zur 33. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratung vereinbarungsgemäß fort. Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung den Abgeordneten Michael Meister zum Schriftführer. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 13 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/1396 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/1396 zu entnehmen. Laut unserer Geschäftsordnung ist für jede Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Bevor wir mit der Befragung beginnen, gestatten Sie mir noch einige Hinweise. Die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden hat zwischenzeitlich ihre eingereichten Themen Nummer 5 und 6 zurückgezogen. Die Abgeordnete Katy Hoffmeister hat um eine schriftliche Beantwortung gebeten. Die Fragen hierzu wurden bereits eingereicht. Die Abgeordnete Petra Federau hat darum gebeten, dass die Fragen zum Thema Nummer 11 schriftlich beantwortet werden. Der Abgeordnete Thore Stein hat zwischenzeitlich das Thema Nummer 19 zurückgezogen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich der Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Thore Stein, Fraktion der AfD, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.