Dr. Till Backhaus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Zu so später Stunde, aber so spät ist es ja auch noch nicht, dieses Thema jetzt aufzurufen, ich will mal den Einstieg wagen: Wenn man den September ansieht, die Veranstaltungen, die wir über unser Haus organisiert haben, die MeLa, die Mecklenburgische Landwirtschaftsausstellung, mit über 60.000 Besucherinnen und Besuchern, jetzt das Landeserntedankfest, im Übrigen mit über 10.000 Besuchern, die Wild- und Fischtage mit über 10.000, die Hengstparaden mit über 10.000, dann nehme ich mal zur Kenntnis, allein im September haben wir Foren, Veranstaltungen – Frau van Baal, Sie sind ja dankenswerterweise überall mit dabei gewesen –, haben wir Foren gehabt, wo wir Wissen vermitteln, wo wir natürlich auch Berichte abliefern und mitten im Volk waren. Ich sage das mal ausdrücklich. Und über 100.000 Leute haben wir über unser Haus in diesem September bewegt. Und da möchte ich mich ausdrücklich bei all denjenigen bedanken, die daran mitgewirkt haben, im Ehrenamt oder auch im Hauptamt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Barbara Becker-Hornickel, FDP) So. Ich wage mal zu behaupten, das kriegt so schnell keiner fertig. Und dann, der Ehrlichkeit halber, auch wenn der Finanzminister jetzt nicht da ist, aber ich will an dieser Stelle mal ausdrücklich sagen, wir haben in den letzten Jahren – das, glaube ich, gilt für die gesamte Landesregierung – natürlich massiv Personal abgebaut. Und dazu gehört im Übrigen auch in unserem Bereich ausdrücklich der Bereich von Statistik und diese Bereiche. Wir haben heute noch im Ministerium eine Mitarbeiterin, die im Übrigen … Auch das, lieber Harald, will ich dir ausdrücklich sagen: Wenn du mit einer Mitarbeiterin einen solchen Bericht machen sollst, in der Vergangenheit sind da über 200 Mann-Tage verwandt worden, 2011. Ich habe mir das alles noch mal sehr genau angesehen. Und für uns in der Fraktion war auch in der Vergangenheit der Agrarbericht, der Agrarbericht, der im Übrigen dann im Wesentlichen nur die Landwirtschaft, den ländlichen Raum, den Teil, der ist da gar nicht mit so stark involviert gewesen, war das schon eine immense Aufgabe und natürlich auch das Zusammentragen von Daten. Und das Personal, sage ich mal sehr deutlich, haben wir in der Form nicht mehr zur Verfügung. Wir haben, allein für unser Haus gilt, 34 Prozent mit den nachgeordneten Einrichtungen, die wir haben, nämlich insgesamt 13 nachgeordnete Einrichtungen, 34 Prozent des Personals abgebaut. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen nicht mehr zur Verfügung. Punkt! (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und dann sind wir verpflichtet im Übrigen, da würde ich gerne, würde ich gerne natürlich einen Vorschlag machen: Erstens. Natürlich haben wir nicht nur Statistiken, sondern es werden ja auch eine Reihe von Erläuterungen dazu gegeben. Gehen Sie auf unsere Internetseiten der Ämter, da finden Sie ausreichend – die Landesämter –, ausreichend Informationen. Und selbstverständlich bin ich auch jederzeit bereit, im Agrarausschuss Dinge zu erläutern und auch unsere Fachleute mitzubringen. Und unsere großen Landesämter, die drei, nur die drei mit den vier StALUs, die dann noch dahintergekoppelt sind, das Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei, den Verbraucherfokus, da wird alles erläutert, vom Verbraucherschutz bis hin zu den Tierseuchen, den ganzen Komplex. Oder wenn ich das LUNG, das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und Geologie in Güstrow nehme, wenn ich da allein das ganze Thema, nur einen Teilbereich des Wassers rausnehme, den Bodenbericht mit allem, was dazugehört, dann kann man sich, darf man sich aus meiner Sicht hier nicht hinstellen, sollte man sich nicht hinstellen und sagen, wir würden hier nur Statistikblätter abliefern und daraus können wir nichts ableiten. Das kann ich so nicht ganz gelten lassen! Und dann kommt für mich im Übrigen auch die dritte große Landeseinrichtung mit einem Landesamt, das ist für mich die Landesforstanstalt. Da gibt es im Übrigen, einmal in der Legislaturperiode gibt es den Waldzustandsbericht. So. (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das habe ich gesagt.) Ja, da bin ich auch dankbar. Und dann bitte ich auch um Verständnis, ich habe natürlich mir auch ein paar Sachen noch mal mitgebracht, wo man auch sehr schön auch mit Wissen, mit Agra-Europe, wo man nicht nur die Daten aus Mecklenburg-Vorpommern, aus Deutschland, aus Gesamteuropa abgreifen kann und sehr, sehr schöne Erläuterungen dazu bekommt, wo wir auch starke Beiträge mit dabeihaben. Und dann sind wir natürlich dann bei der Frage: Gibt es denn eigentlich einen Agrarbericht? Ja, den gibt es. Den gibt es in der Bundesrepublik Deutschland, der alle vier Jahre, nach dem Agrargesetz der Bundesrepublik Deutschland alle vier Jahre vorzulegen ist. (Thore Stein, AfD: Wir sind in M-V!) Der ist im Übrigen im letzten Jahr vorgelegt worden und beinhaltet damit auch Daten und Erläuterungen, die auch die einzelnen Bundesländer mit betreffen. Und ich will an dieser Stelle auch betonen, ja, wir mussten dann übergehen zu den statistischen Daten, weil unser Landesstatistikamt die Daten für uns bereitstellt, wir sie noch mal verifizieren und dann letzten Endes auch für die Allgemeinheit zur Verfügung stellen. Und ich nehme zur Kenntnis, dass wir auch in den nächsten Jahren uns noch weiter mit den anderen Themen befassen. Morgen werden wir das Thema Klimaschutz oder das Thema Wasser zu behandeln haben. Und deswegen will ich noch mal darum werben zu schauen, ob man einmal in der Legislaturperiode einen solchen Bericht dann vorlegt. Darüber würde ich in Ruhe noch mal nachdenken. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Da würde ich gerne einen Vorschlag im Agrarausschuss unterbreiten, in der Hoffnung, dass wir da auf einen Nenner kommen. Aber ich bitte auch noch mal um Verständnis, die Statistik alleine ist das eine, aber auch das Aufnehmen von Informationen und letzten Endes damit auch die Identifikation der Probleme, ich glaube, die haben wir relativ gut im Blick und auch im Griff. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)