Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, dass die Sozialministerin schlüssig erklärt hat, warum solche ARE-Erfassungen jetzt für den Herbst sinnvoll sind, auch im Zusammenhang mit der Frage, ob wir eine Corona-Welle wieder zu erwarten haben oder nicht, weil wir wissen aus der letzten Corona-Welle, dass wir dann irgendwann gar keine klaren Inzidenzdaten mehr von den Gesundheitsämtern erwarten konnten und man deswegen eine neue Methodik eventuell anwendet. Und es ist ja so, dass diese ARE-Daten bisher auch in den 15 Arztpraxen erhoben werden, und da bin ich und sind wir als Fraktion davon ausgegangen, dass die bisher finanziert waren und auch weiter finanziert sind und es jetzt um eine völlig andere Frage geht, nämlich, ob wir aus diesen ARE-Daten, wozu dann auch Corona-Daten gehören – wir wissen ja vorher nicht, was einen erwartet für ein Spektrum –, dass es jetzt darum geht, eine Stichprobe zu erfassen, aus der wir statistisch gesichert Aussagen über die Inzidenzen von Corona ableiten können und dann nicht mehr angewiesen sind zum Beispiel auf die ja auch unzuverlässigen Daten der Corona-Inzidenzen, als wir sie aus den Gesundheitsämtern, aus den überlasteten Gesundheitsämtern bekommen haben. Das ist eine völlig neue Herangehensweise. Und dafür ist es notwendig, die Stichprobe zu erhöhen und den Ausbau eben zum Beispiel auf 50 Arztpraxen auszurollen. Und wir sind davon ausgegangen – und so ist es auch erklärt worden –, dass dafür diese Corona-Schutz-, aus dem Schutzfonds diese 255.000 Euro genommen werden, speziell, damit man überhaupt statistische Hochrechnungen aufgrund einer Stichprobe machen kann. Deswegen ist für uns der Corona-Bezug an dieser Stelle gegeben und wir werden diesem Antrag zustimmen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)