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Eva-Maria Kröger

Die Linke 09.09.2022 Sitzungen 8/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! Liebe Kollegin, ich muss noch mal nachfragen, vielleicht habe ich es auch falsch verstanden. Ich selbst bin jetzt keine Verkehrsexpertin, sondern bin ja heute quasi eingesprungen. Aber ich meine, mich zu erinnern, dass ich das so gelesen habe – ich habe es auch gerade noch mal versucht herauszufinden –, ich meine, dass doch die Regionalisierungsmittel, über die wir heute auch schon mehrfach gesprochen haben, die sollten doch um 1,5 Milliarden angehoben werden. Die Forderung ist auch schon älter. Also ich weiß, das habe ich irgendwann letztes Jahr schon mal gelesen, dass es die Forderung gab, die Regionalisierungsmittel um 1,5 Milliarden zu erhöhen. Dann gab es eine Sonderkonferenz der Länder, und die haben dann gefordert, dass noch mal 1,65 Milliarden für die explodierenden Kosten zur Verfügung gestellt werden. Der Minister nickt. Also habe ich das nicht falsch verstanden. Dann muss ich doch aber fragen, wenn die Forderung der 1,5 Milliarden schon länger besteht und dann die Länder kommen und sagen, wir brauchen zusätzliche Hilfen für die explodierenden Kosten, ist es dann nicht ein – ich überspitze es jetzt mal – Rückfall auf: Herzlichen Glückwunsch! Hier habt ihr 1,5 Milliarden als Ersatzlösung für das 9-Euro-Ticket! Ist das nicht ein bisschen geschummelt?

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