Torsten Renz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Kulturerbe bewahren“, dazu tritt die Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten hier ans Mikro. Ich muss mich tatsächlich erst mal ein bisschen sammeln. Man hat ja ein Ministerium geschaffen mit einem überschaubaren Aufgabenbereich. (Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD: Zur Sache!) Und jetzt haben wir endlich auch ein Thema hier, wo Sie zeigen können, wie nahe Sie am Thema dran sind, dass Sie was bewegen wollen, (Thore Stein, AfD: Das können Sie auch gleich zeigen.) und dann höre ich nur in Richtung der Ehrenamtlichen vor Ort: Das geht nicht, das geht nicht, das geht nicht, das liefern sie nicht. Also das lässt mich schon fast sprachlos zurück, sehr geehrte Frau Ministerin! Und die AfD hat jetzt ein Thema hier aufgerufen, ein Thema entdeckt, wo ich sage, für mich zu unkonkret, (Heiterkeit bei Thore Stein, AfD) das, was Sie hier formulieren. Wir können zwar jetzt stundenlang auch immer über die Rolle der Bedeutung sprechen, damit haben Sie ja begonnen, und das ist unstrittig, aber das ist schon seit Jahren, seit Jahrzehnten so. Und diese Reden – und da bin ich wieder bei der Ministerin –, die führen eben nicht dazu, dass sich etwas bewegt, sondern der dramatische Zustand, der Verfall schreitet voran. Die CDU-Landtagsfraktion war im Sommer als Arbeitskreis vor Ort, um sich erneut ein Bild zu machen von der aktuellen Lage, aber auch, um ein Zeichen zu setzen, dass dieses ehrenamtliche Engagement für das Kulturerbe insbesondere in Vorpommern uns auch am Herzen liegt. (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) Klar muss man sagen, dass man in den letzten Jahren noch nicht abschließend den Erfolg auf den Weg bringen konnte, aber es sind Teilschritte vollzogen worden, sodass wesentliche Leute, in diesem Fall von CDU und SPD, auf Bundesebene zumindest erst mal dafür gesorgt haben, dass diese 9,4 Millionen Euro, die aber dann auch durch das Land ebenfalls bereitgestellt werden müssen, sozusagen dort geparkt sind. Aber jetzt inzwischen ist die Situation so dramatisch, wir sprechen über Notsicherung, und da ist es einfach zu wenig, sich hierhin zu stellen und zu sagen, macht mal, liefert mal! Die Situation ist dramatisch. Ich kenne zwar auch die politische Situation aus den letzten Jahren vor Ort im Landkreis, dass es mehr als holprig war, aber inzwischen ist es eben so, der Landkreis hat beschlossen, der Landrat hat gehandelt, 200.000 Euro stehen zur Verfügung für die Notsicherung. Und jetzt ist nicht mehr die Zeit der Reden und Debatten oder die Rolle der Bedeutung zu beschreiben, sondern politisch verantwortliche Personen müssen sich auf den Weg machen, auch wenn Sie jetzt nicht für die Antragstellung unmittelbar zuständig sind, aber sich einbringen, dass es vor Ort weitergeht und im Land die 1,8 Millionen, die notwendig sind, zu organisieren, um die Notsicherung, diesen wesentlichen Schritt, endlich zu vollziehen. Dazu will ich Sie an dieser Stelle auffordern. Wir stehen da an Ihrer Seite, wenn es dazu gewisser finanzpolitischer Operationen bedarf. Die CDU steht zur Verfügung. Machen Sie sich auf den Weg, dass Sie dieses historische Erbe für Vorpommern auch wieder mit Leben erfüllen! – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)