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Birgit Hesse

09.09.2022 Sitzungen 8/31

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 31. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, gestatten Sie mir noch einen Hinweis. Der Tagesordnungspunkt 39 entfällt von der heutigen Sitzung, da der Fragesteller zwischenzeitlich die Aufsetzung seiner Kleinen Anfrage zurückgezogen hat. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 29 : Aussprache gemäß Paragraf 43 Nummer 2 unserer Geschäftsordnung zum Thema „30 Jahre rassistische Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen: Gedenken – Aufklären – Gestalten“. Aussprache gemäß § 43 Nummer 2 GO LT zum Thema 30 Jahre rassistische Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen: Gedenken – Aufklären – Gestalten Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der SPD der Fraktionsvorsitzende Herr Barlen.

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