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Dr. Till Backhaus

08.09.2022 Sitzungen 8/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir sind doch heute wirklich beeindruckt, diejenigen, die die Eröffnung der MeLa mitgemacht haben, sind sicher sehr beeindruckt von dem, was wir dort wieder gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Und die 31. MeLa ist wirklich eine Erfolgsstory. Und ich will mich ausdrücklich natürlich bei den Landwirtinnen und Landwirten, bei der Ernährungswirtschaft und bei denjenigen, die für diesen Volkswirtschaftszweig in Mecklenburg-Vorpommern stehen, sehr, sehr herzlich bedanken. Und ich glaube, man hat auch gespürt heute, wie sehr im Übrigen auch die Art und Weise, wie wir hier miteinander umgehen, und im Übrigen auch das, was die Ministerpräsidentin gegenüber der Landwirtschaft, der Ernährungswirtschaft zum Ausdruck gebracht hat, nämlich die Wertschätzung für diesen so wichtigen Wirtschaftszweig, gerade in dieser Zeit, auch dafür zu sorgen, dass wir ausreichend bezahlbare und gesunde Lebensmittel zur Verfügung haben, die in der Region produziert werden. Dafür steht Mecklenburg-Vorpommern und dafür steht dieser Volkswirtschaftszweig. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und natürlich ist es so, wenn man insgesamt die volkswirtschaftliche Lage sich anschaut, dann hat dieser Volkswirtschaftszweig im Übrigen auch in den letzten zwei Jahren unter den Corona-Bedingungen komplett abgeliefert. Eben ist angedeutet worden, was die Umsätze anbetrifft. Nehmen wir doch bitte mal auch zur Kenntnis, über zwei Millionen Menschen arbeiten in der Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland, und wenn ich mir dann anschaue, welche volkswirtschaftlichen Entwicklungen wir in den letzten Wochen und Monaten gehabt haben, dann nehme ich wiederum zur Kenntnis, ausdrücklich, dass dieser Volkswirtschaftszweig im Übrigen 23 Prozent mehr an Umsatz gemacht hat und da im Übrigen die Land- und Ernährungswirtschaft den gesamten Bereich der Hotellerie, der Gastronomie mit übernehmen musste und abrechnen musste. Und niemand musste in Deutschland hungern, in Europa. Ein Segen! Niemand hat Probleme bei der Versorgung mit Bedarfsgegenständen gehabt, auch das nehme ich zur Kenntnis. Und deswegen müssen wir weg davon kommen, zu stigmatisieren und diesen Volkswirtschaftszweig, ob die Landwirtschaft oder auch Teile dieser Entwicklung in eine Ecke manchmal gestellt zu werden, wo sie nicht hingehören. Sie sind Teil der Gesellschaft und die Landwirtschaft, die Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern ist in der Mitte der Gesellschaft, und darüber sind wir froh. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und natürlich hat unser Volkswirtschaftszweig, wenn ich das sagen darf, in den letzten Jahren natürlich auch Dinge durchleben müssen, von denen wir gehofft haben, dass es nicht passiert. Ich will daran erinnern: die Dürrephasen, drei Jahre lang nacheinander Dürre, im Übrigen die Tierseuchen, angefangen von der Vogelgrippe, die im Übrigen aktuell wieder in Niedersachsen grassiert aktuell – aufpassen! –, oder natürlich auch die Afrikanische Schweinepest. Aber auch da will ich nur ausdrücklich sagen, Mecklenburg-Vorpommern ist belächelt, phasenweise auch beschimpft worden von einigen Seiten, dass wir den Zaun gegenüber dem Wildschutzzaun an der polnischen Grenze gebaut haben. Wissen Sie, dass wir in der letzten Woche wieder einen Zwischenfall hatten von zwei Wildschweinen, 500 Meter von der Grenze des Landes Mecklenburg-Vorpommern wir gefunden haben tote Tiere?! Es ist gut, dass unsere Behörden – im Übrigen auch in der Oder-Situation –, dass unsere Behörden im Übrigen sehr schnell in einer sehr engen Zusammenarbeit zwischen den Kommunen, den Landkreisen, aber auch unserer Veterinärbehörden und auch der Zivilgesellschaft und von den Feuerwehren bis hin zum Technischen Hilfswerk, dass wir diese Probleme sehr, sehr schnell auf den Weg gebracht haben, gelöst haben und damit schwere wirtschaftliche Folgen für Mecklenburg-Vorpommern verhindert haben. Insofern darf man sich auch mal ausdrücklich bei den Hilfskräften, auch Feuerwehren, THW, aber auch bei der öffentlichen Verwaltung bedanken, für das, was sie hier geleistet haben. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Meine sehr geehrten Damen und Herren, und ich glaube und bin auch der festen Überzeugung, dass das, was wir jetzt mit Corona absolviert haben, das war die Hoffnung, wir schaffen das schnell und überwinden diese Situation. Jetzt steuern wir in eine Situation, wo die Sorge der Menschen natürlich sehr, sehr groß ist, wie es mit der Energieversorgung weitergeht. Und da will ich ein absolut positives Signal senden. Die Landwirtschaft und der ländliche Raum werden im Übrigen der Garant für die Zukunft der Versorgung mit Energie sein und nicht nur in Form von Energie für Lebensmittel, sondern natürlich auch für Wind, Sonne, Biomasse. Und wenn ich mir allein überlege, was bei uns im ländlichen Raum die 1.600 Windräder, die im ländlichen Raum stehen, die wir verdoppeln müssen, um damit die Sicherheit der Energieversorgung zu bezahlbaren, preiswerten Lebens- und letztendlich Energiekosten zu sichern, da ist die Landwirtschaft, der ländliche Raum, die Landwirtschaft ein Garant. Im Übrigen, es ist ja von vielen gesagt worden, die ganze Biomasse, weg damit, wir sollen keine Biomasse nutzen. Wussten Sie eigentlich, dass in Deutschland die Biomasse heute mehr an Energie liefert als die noch bestehenden, heute aktiven Atomkraftwerke? Ich nehme doch zur Kenntnis, dass sehr wohl die Biomasse auch Teil des Energiemixes in der Zukunft sein wird. Und wenn es uns gelingt, auch das Land Mecklenburg-Vorpommern tatsächlich in dieser Frage massiv voranzubringen, und wir wollen das, dann wird auch im Übrigen deutlich werden, dass die Landwirtschaft, der ländliche Raum auch ein Garant auch für Wohlstand und Zukunft in Deutschland sein will, und darauf bin ich tatsächlich auch stolz. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Damm, ich würde doch …

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