Christian Pegel

Zunächst bleibt Feuerwehr kommunale Aufgabe, erstens. Zweitens. Wir haben, glaube ich, noch nie so viele Fahrzeuge in die freiwilligen Feuerwehren getan wie dieses und letztes Jahr, weil in der Tat das 50-Millionen-Euro-Paket wirkt. Der Versuch also, zu suggerieren, da würde ganz wenig passieren, passt nicht zu den tatsächlichen Zahlen. Über 150 Fahrzeuge sind – ganz wenige letztes Jahr, die meisten in diesem Jahr – übergeben worden, also eine Riesenzahl, in der Tat dabei in die kleinsten und kleineren Feuerwehren. Ich sehe zurzeit nicht, dass wir Handlungsspielräume haben im FAG, weitere Mittel in die SBZ zu geben, weil die FAG-Zuweisungen für die kommunale Familie relevant sind. Und ich sehe auch nicht, dass wir größere Haushaltsüberschüsse erzielen werden, aus denen wir in Größenordnungen gesonderte Programme hinbekommen. Wir werden uns politisch aber verständigen müssen, wenn uns die Feuerwehrgerätehäuser auch wichtig sind, dann sollten die weiterhin SBZ-Fähigkeit besitzen. Dann wird das aber zu Einschränkungen in die andere Richtung führen. Und zweitens, wir werden ja auch noch mal im Rahmen des „Zukunftsfähige Feuerwehr“-Paketes größere Fahrzeuge für die mittelgroßen Städte haben, von denen ich hoffe, dass wir dann im November klarer, im Dezember klarer sehen, wie die Ausschreibungsergebnisse sind. Dann wissen wir auch, wie viele von denen noch einmal kommen. Auch die werden eine Riesenhilfe in den nächsten zwei bis drei Jahren bringen. Und drittens. Die SBZ wird sich ja wieder erholen, weil der Vorgriff über das „Zukunftsfähige Feuerwehr“-Paket ab dem übernächsten Jahr nicht mehr stattfindet und wir dann auch wieder 15 Millionen haben werden und dann auch deutlich mehr Atemluft besteht.