Birgit Hesse
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1092 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Änderungsantrag auf Drucksache 8/1092 bei Zustimmung durch die Fraktion der AfD und im Übrigen Gegenstimmen abgelehnt. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/759 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – (Enrico Schult, AfD: Wir sind halt wirkliche Demokraten, wir stimmen inhaltlich ab. – Zuruf von Horst Förster, AfD) Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Teile der Fraktion der AfD haben jetzt nicht abgestimmt. Darf ich es so deuten, dass Sie sich komplett enthalten? (Jens-Holger Schneider, AfD: Wir haben zugestimmt. – Zuruf von Petra Federau, AfD) Sie haben zugestimmt. Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/759 bei Zustimmung durch die Fraktionen der CDU und AfD und im Übrigen Ablehnung abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 33 : a) Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Pflanzenabfalllandesverordnung an Kreislaufwirtschaftsgesetz anpassen, Drucksache 8/769, in Verbindung mit b) Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bioabfälle flächendeckend und bürgernah erfassen, Drucksache 8/770. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pflanzenabfalllandesverordnung an Kreislaufwirtschaftsgesetz anpassen – Drucksache 8/769 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bioabfälle flächendeckend und bürgernah erfassen – Drucksache 8/770 – Das Wort zur Begründung der Anträge hat für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Damm.
