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Patrick Dahlemann

SPD 30.06.2022 Sitzungen 8/27

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will dann doch aufgrund des besonderen Interesses und leidenschaftlicher Befassung zum Einzelplan 03 den einen oder anderen Gedanken sagen, aber vor allem zu dem, was Herr Schmidt hier gerade gesagt hat, auch erwidern. Zunächst, Sie kennen sich ja durchaus aus in der griechischen Mythologie und haben eine besondere Leidenschaft zu dem griechischen Gott Zeus. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Zu Ihrer Rede, glaube ich, kann man nur sagen: Kleiner Geist, großer Gott. (Heiterkeit bei Thore Stein, AfD) Das will ich an dieser Stelle erst einmal vorwegnehmen und dann auf den einen oder anderen Punkt eingehen, der eigentlich zeigt, wes Geistes Kind Sie sind. Zunächst, dass Sie der Landesregierung und der Staatskanzlei eine Propagandashow vorwerfen, wenn man sich mal die Ausgaben im deutschen Vergleich anguckt, wie Fraktionen in deutschen Parlamenten und in Landtagen ihre Mittel einsetzen, dann ist die einzige, die ein deutliches Verhältnis für Propaganda und diese Zwecke in einem überdurchschnittlichen Maße einsetzt, und das zulasten anderer Facharbeit, lediglich die AfD. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Wie das denn?! – Zuruf von Michael Meister, AfD) Und da sage ich Ihnen ganz klar – (Michael Meister, AfD: Begründung! Begründung!) ich glaube, da stehen alle anderen auch zusammen –, dass wir Fakten schaffen, dass wir Sacharbeit machen, dass wir uns im Übrigen auch den Orten stellen, (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Völlig aus der Luft gegriffen!) wo die Bürgerinnen und Bürger unterwegs sind. (Heiterkeit bei Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und wenn die Menschen sich im Jahr 2022 in den sozialen Medien bewegen, wenn die Menschen bei Instagram, bei Facebook, bei Twitter und an anderen Orten Fragen an uns haben, dann werden wir selbstverständlich auch genau auf diesen Plätzen aktiv sein. Das gilt fürs Parlament, das gilt für jeden dieser Fraktion, …

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