Christian Pegel

Ich kann Ihnen nur erklären, warum wir uns im Land verhalten, wie wir uns verhalten. Der Bund fördert ein Gesamtprogramm bei Sprachen, so schreiben mir die Kolleginnen und Kollegen auf, was sie auch in der Kleinen Anfrage und in der Antwort dargelegt haben, und zwar für ein relativ differenziertes und umfassendes Angebot an Sprachkursen. Erstens gibt es die gesetzlichen Integrationskurse. Die bestehen aus Basis- und Aufbausprachkurs sowie Orientierungskurs. Es gibt die gesetzlichen Berufssprachkurse, um sie quasi speziell auf berufliche Tätigkeiten zu qualifizieren, und für diejenigen Geflüchteten, die an dem Integrationskurs nicht teilnehmen dürfen, gibt es Erstorientierungskurse, die gleichermaßen der Bund finanziert. Die Kollegen sagen, nach ihrer Einschätzung ist neben diesem aus den Mitteln des BAMF administrierten Kursangebot ein zusätzliches Kursangebot, was dann noch wirklich Abnehmerinnen und Abnehmer hat, nicht erkennbar, weil die gesamte Bandbreite der potenziell zu Erreichenden an der Stelle erreicht wird. Das ist die Rückkopplung, die mir in sich auch stimmig und nachvollziehbar erscheint. Wenn ich quasi alle bediene mit entsprechenden Bundesangeboten, daneben ein Landesangebot in Konkurrenz zu stellen, wäre wenig sinnhaft.