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Barbara Becker-Hornickel

FDP 20.05.2022 Sitzungen 8/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, Dr. Terpe hat es eigentlich so in meinem Sinne schon alles gesagt, was ich sagen möchte. Ich werde es trotzdem tun, so als Letzte hat man ja immer den Vorteil, alles noch mal schön zusammenzufassen. Dr. Terpe, Ihr Lebensmittelpunkt in Rostock, haben Sie gesagt, ist seit 40 Jahren. Da kann ich noch ein Zehntel drauflegen, ich lebe seit 50 Jahren in Rostock, kann wohl sagen ... (Rainer Albrecht, SPD: Und ich seit 60.) Was? (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD: Und ich seit 60.) Na wunderbar, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Wer bietet mehr? – Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE) da sind wir ja dicht beisammen. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Also ganz viel Rostocker Lebenszeit findet sich hier zusammen. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Ich kam 1972 nach meinem Abitur nach Rostock, um mein Studium an der Universität aufzunehmen. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Was ich da von Rostock kannte, (Glocke der Vizepräsidentin) das waren Zoo, Straßenbahn, Kunsthalle. Und ich habe in der Technischen Sektion studiert und da gab es damals keine Wohnheimplätze für Frauen. Und ich hatte dann das Glück, in Warnemünde zu landen, dort ist dann auch mein Lebensmittelpunkt gewesen. Das war sehr angenehm, sehr komfortabel, dann dort Rostockerin zu sein. Und ich kann mich noch sehr gut erinnern, dass selbst die S-Bahn damals nicht immer durchfuhr, nur jeder Ab-und-zu-mal-Zug fuhr nach Warnemünde durch. Man musste schon den Fahrplan gut kennen, um dann auch nicht zu lange in Lütten Klein auf dem Bahnhof zu sitzen. (Heiterkeit und Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Das ist nun mal das. Viele von Ihnen kennen das gar nicht mehr, (Zuruf von Ralf Mucha, SPD) können sich das gar nicht vorstellen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Und die halbstündige Fahrt, die führte durch unbebautes Land. Da war nichts. Da ist doch unheimlich viel passiert. Und ich denke, es ist völlig unstrittig, dass die Hanse- und Universitätsstadt Rostock das wirtschaftliche Zentrum unseres Landes ist. Und es ist auch eine Stadt zum Arbeiten, Lernen und Leben, und das wollen wir erhalten und noch besser machen. Und 2018 der Zuschlag zur Ausrichtung der BUGA, ich denke, das war eine Entscheidung der Bürgerschaft, eine demokratische Entscheidung, und insofern habe ich gelernt, Demokratie hat gewisse Funktionen und an dieser Entscheidung wird festgehalten. Und insofern bin ich doch ein bisschen erstaunt über den Streit oder vielmehr den Dissens, der sich hier aufgetan hat, oder ich habe es nicht richtig verstanden. Es ging nicht nur um Blumen und Gartenschau, nicht Blümchenschau. Wir haben damals erleben dürfen in Schwerin, was eine BUGA bewirken kann. Ich habe es auch erlebt in Erfurt. Also das sind Dinge, wo ich sage, so etwas wünsche ich mir doch auch für Rostock. Und die BUGA-Projekte sind die größten Stadtentwicklungsprojekte für diese Stadt für das Jahrzehnt. Und es geht auch um moderne Infrastruktur, gegen Abwanderung. Wir wollen doch eine Stadt über 200.000 Einwohner gerne bleiben, einfach für eine Zukunftsperspektive. (Beifall René Domke, FDP) Alles ist auf Nachhaltigkeit ausgelegt. Ich erspare mir jetzt, natürlich habe ich auch eine halbe Seite aufgeschrieben, was der Kollege Albrecht vorgetragen hat, was mein geschätzter Kollege Peters vorgetragen hat. Ich denke, das brauchen wir jetzt alles nicht noch mal. Wir wissen aber, und das wiederhole ich gerne, wir reden über die Warnowbrücke für Radfahrer und Fußgänger. Diese Brücke wird zwei Stadtteile verbinden. Ich denke, das ist so wichtig auch, dass ein Teil von Rostock dann auch beachtet wird, den ich persönlich zum Beispiel so gut wie gar nicht kenne, höchstens, wenn man mal auf die Ecke da fahren muss. Und die Brücke, die vorgesehene, wird vom Bund als eines der Infrastrukturprojekte deutschlandweit gefördert, also eigentlich haben wir die ja schon im Sack. Aber was nutzt die Brücke ohne alles andere?! Wir reden über einen Stadtpark auf einer ehemaligen Deponie mit Sport- und Freizeitangeboten östlich der Warnow, wir reden über – das haben wir auch schon hier breit diskutiert – den Hochwasserschutz. Wenn man so zu bestimmten Zeiten durch die Altstadt fährt und kann Am Strande nicht mehr fahren, das macht keinen Spaß. Ich denke, auch damit ist dann verbunden, dass daraus – die Steinwüste ist auch schon ein paar Mal genannt worden – ein Ort wird, wo man sich gerne aufhalten wird und der gleichzeitig, wenn ich diese Zeichnungen sehe, die Grafiken, auf eine ganz elegante Art Hochwasserschutz ermöglicht. Also ich glaube jetzt nicht daran, wir wollen eine Mauer bauen, (Rainer Albrecht, SPD: Das werden wir verhindern.) also das, denke ich, das sind völlig falsche Signale, die dort durch die Presse gehen. Wir reden über ein innovatives Warnowquartier. Es sind dringend benötigte Wohn- und Gewerbeflächen. Und – das möchte ich nicht vergessen – wir reden auch über die Chance für diverse Außenstandorte, zum Beispiel Teterow, Bad Doberan oder auch Güstrow. Und nicht zuletzt, das fiel heute auch schon, wir werden damit die Voraussetzungen für das Archäologische Landesmuseum schaffen. Wenn dort nicht begonnen wird, fehlen die Voraussetzungen, um wie geplant mit dem Bau des Landesmuseums zu beginnen. Wir haben so die Chance, unsere Stadt so zu entwickeln, dass sie mit ihrer hohen Lebensqualität viele Menschen anziehen wird, hoch qualifizierte Menschen, interessante Unternehmen werden nachziehen. Wir wollen eine Stadt, die mit ihren harten und weichen Lebensfaktoren ein wunderbares Ensemble bietet. Ja, die Rahmenbedingungen seit 2018 haben sich verändert, aber ich habe ja gehört in Ihren Ausführungen, Dr. Backhaus, das habe ich sehr gerne gehört, das Land steht zur BUGA. Und ich hoffe, dass in den Ministerien auch spitz und mutig geprüft wird, was und wie kann man machen. Na klar, die Priorisierung, aber es steht ja nicht außer Frage, dass, wenn sich die Bedingungen geändert haben, auch gewisse Anpassungen möglich sind. Und ich bitte wirklich, oder vielmehr hoffe, nein, ich habe es gehört und mit Genugtuung verstanden, dass die Landesregierung hier nicht nur bereit ist, über kleine Stöckchen zu springen, sondern auch mal eine Hürde zu nehmen, und das gemeinsam mit der Stadt. Und noch hoffe ich und freue mich auf eine BUGA 2025, vielleicht 2026. Das werden wir sehen. Und als Landtagsabgeordnete bin ich ja, soviel ich weiß, dann noch im Amt, und ich denke, wir ganzen Rostocker, alle gemeinsam, (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) werden Sie dort gerne begrüßen. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und René Domke, FDP)

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