Dr. Till Backhaus

Ja, vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich fange mal mit dem Letzteren an. Ich bitte Sie, das wirklich auch so mit aufzunehmen. Wir haben von Anfang an gesagt als Landesregierung, 2025 BUGA und dann im Übrigen mit Abschluss der BUGA sofort den Beginn des, in Klammern, Archäologischen Landesmuseums. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Thomas Krüger, SPD: So ist es.) Das müssen Sie einfach wissen. Seit Jahrzehnten – seit Jahrzehnten! – haben die uns, die Bildungsministerinnen und -minister, Kultusministerinnen und -minister, immer wieder gesagt, wir haben hier Schätze liegen, das wissen Sie auch, im Lande, die dringend, dringend als Aushängeschild unserer Kultur dieses Landes umzusetzen sind. Und deswegen war von Anfang an auch bitte klar, nicht umsonst hat es den Architektenwettbewerb, das kennen Sie alles auch sehr genau, gegeben, und wir stehen jetzt mit auf der Stelle. Im Übrigen, wenn Sie jetzt kommen und sagen, wir verschieben mal auf 2026, dann vielleicht noch mal auf 2028, dann muss wirklich die Landesregierung entscheiden, ob und inwieweit dieser Standort noch zu halten ist. Ich sage das in aller Deutlichkeit, in aller Deutlichkeit. Zum Zweiten. Die Gesamtfinanzierung dieser ganzen Projekte – und dann müssen Sie doch die Landesregierung verstehen –, ich sage jetzt mal, Harry Glawe war als Wirtschaftsminister auch dafür verantwortlich, den EFRE und die Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsstruktur natürlich umzusetzen. Und das sind Projekte, wenn Sie bedenken, das wissen Sie auch, denke ich, dass allein 40 Millionen Euro aus dem EFRE für die BUGA in Form von der touristischen Infrastrukturförderung über den EFRE hineinfließen sollen in die Hansestadt Rostock, BUGA-Umsetzung, und wenn jetzt plötzlich die Hansestadt um die Ecke kommt – und da können auch Teilbeträge im Übrigen abgerechnet werden, Teilbeträge abgerechnet werden –, wenn jetzt die Hansestadt Rostock um die Ecke kommt und sagt, April, April, Entschuldigung, wir kriegen das nicht umgesetzt, dann laufen wir ja Gefahr, dass dieses wertvolle Geld, (Marcel Falk, SPD: Ja, ja, das ist die Praxis!) was wir für das Land hier eingetrieben haben, dass dieses nicht verausgabt wird und in andere Projekte nicht fließen kann. So! (Marcel Falk, SPD, und Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD: Genau.) Und der Wirtschaftsminister hat immer wieder gesagt – auch Reinhard Meyer, wenn ich das sagen darf –, wir suchen hier nach Lösungen, aber man muss dann bitte schön jetzt Prioritäten setzen. Und da bin ich dann auch bei der Kernaussage, noch mal, 2019 sind diese Projekte beantragt worden, bis heute hat es kein Vorlegen von vollständigen Unterlagen gegeben und es ist auch bis heute nichts umgesetzt worden. Und deswegen noch mal die dringende Anforderung an die Hansestadt, mit uns gemeinsam – und wir reden ja nun hier in der Öffentlichkeit, glauben Sie mir, es gibt auch natürlich Gespräche mit der Bundesgartenschau-Gesellschaft, mit Herrn Sandner, ich glaube, der ist hochkompetent, nicht umsonst hatte ich ihn gebeten, nach Schwerin zu kommen, …