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Hannes Damm

GRÜNE 20.05.2022 Sitzungen 8/24

Ja, hätte mich auch interessiert, die Antwort, aber vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Beitz, vielen Dank auf jeden Fall für die Ausführungen! Schade, dass so wenig davon Ihre Zustimmung vermutlich finden wird. Mich würde es auch interessieren mit der Ausschussüberweisung. Aber ich wollte noch mal zwei Punkte machen. Sie haben gesagt, Sie kriegen von der Branche das Feedback, dass es gar nicht so sehr um die Ausweisung geht, sondern um die Genehmigung. Da möchte ich mal aus dem Prozess berichten, in dem wir uns gerade befinden. Wir haben ja jetzt die Fortschreibung, die läuft seit 2011, die teilweise beklagt worden ist, und so weiter. Sie kennen das vielleicht. Problem ist hier, dass man schon Anträge stellen konnte bereits auf die jetzt in der Entwurfsplanung vorliegenden Flächen und dass diese Entwurfsplanungsflächen auch schon fast vollständig quasi beantragt worden sind. Das bedeutet, wenn wir hier nicht weiter gehen mit der Ausweisung als diese 0,8 Prozent – und zwar sehr, sehr bald weiter gehen –, dann werden wir wieder eine Unterbrechung haben, im Fall in der Beantragung, weil wir in der nächsten Runde, die dann ansteht, erst mal abwarten müssen, welche neuen Flächen es gibt, die man dann beantragen kann, und so weiter und so fort. Es ist also entgegen Ihrer Darstellung tatsächlich notwendig, auch mit der zur Verfügung stehenden Beplanung an Flächen von der Landesfläche – also dann von 0,8 – weiter nach oben zu kommen, wenn man noch einen weiteren Ausbau der Windenergie möchte. Wenn man das nicht möchte, kann man warten, aber ich glaube, dass wir alle da einig sind, dass wir das eigentlich möchten, also die meisten. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Und einen zweiten Punkt möchte ich machen. Das fand ich sehr schön, dass Sie das gesagt haben. Diese 6,5 Prozent der Energie, das ist durchaus so gemeint, wie das da steht, dass es nicht den Strom betrifft. Sie haben richtigerweise gesagt, wir sind ja dann erst bei 20 Prozent vielleicht von dem, was wir hier als Land zur Verfügung stellen müssten. Und das ist die richtige Erkenntnis: Wir sind bei der Energiewende erst bei 20 Prozent! Und hier diese Zahl immer wieder zu wiederholen – 200 Prozent, 250 Prozent vom Stromanteil –, das mag schön und gut sein. Wichtig ist, dass wir im Gesamtenergiemix auf 100 Prozent kommen, also auch in der Wärme, auch im Verkehr. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und dass diese Erkenntnis einmal jetzt hier geäußert worden ist, da möchte ich meine ausdrückliche Freude noch mal darüber kundtun! – Vielen Dank!

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