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Christian Albrecht

Die Linke 19.05.2022 Sitzungen 8/23

Ja, möchte ich. Also ich fange vielleicht mal damit an, dass Sie es jetzt wieder so darstellen, als wären das Einzelfälle aus Ihren Reihen mit Herrn Treichel. Da gibt es ganz, ganz viele, auch Prominente, ich habe das ja gesagt, Gauland/Fliegenschiss, viele weitere schlimme Vergleiche, Äußerungen. (Martin Schmidt, AfD: Falsch zitiert.) Also das ist mitnichten so. (Thore Stein, AfD: Richtig zitieren, bitte!) Und es sind auch nicht irgendwelche Leute von der Basis, (Martin Schmidt, AfD: Nicht mal das können Sie!) sondern sind teilweise eben auch hohe Funktionsträger. (Thore Stein, AfD: Das als Historiker!) Ja, so. Jetzt muss ich mal kurz überlegen. Das Zweite, was Sie gesagt haben, die Leute zurückgewinnen. (Thore Stein, AfD: Viel Glück dabei!) Ja, das ist richtig. Und auch dafür braucht es politische Bildung. Aber Sie reden hier von der freien Meinungsäußerung. Und das ist eben, teilweise geht es in Bereiche, die die freie Meinungsäußerung dann schon übersteigen, wo es eben dann zumindest legitim ist, auch mal zu fragen, ob das justiziabel ist, und wo wir einfach als Demokratinnen und Demokraten ein Problem haben. Und da es um Meinungsäußerung geht, Sie haben das Recht, sich hier hinzustellen und zu sagen, ja gut, das ist Meinungsäußerung, und ich habe das Recht zu sagen, ich sehe das anders, es ist eben keine einfache Meinungsäußerung, sondern das sind hochnotproblematische Äußerungen. Und auch das muss man aushalten. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Thore Stein, AfD) Ach so, „Blackout“ – gut, da muss ich jetzt gestehen, ich habe den Wortlaut nicht mehr ganz so, aber da war auch ansonsten so viel Schwieriges in diesem Beitrag, (Thore Stein, AfD: Ach, ist nicht so schlimm, Herr Albrecht.) dass ich hier gar nichts zurücknehmen muss. (Marc Reinhardt, CDU: Tja, das sind sie.)

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