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Torsten Renz

CDU 19.05.2022 Sitzungen 8/23

Ja, Frau Präsidentin! Herr Schult, wenn das Ihre Zielrichtung und Ihre Absicht war, dann ist das sicherlich legitim. Aber zwischen einer Zielstellung und einer Umsetzung gibt es unterschiedliche Betrachtungsweisen sicherlich. Und ja, in Ziffer 2 zu diesem Antrag wird auf die Corona-Politik ganz konkret eingegangen. Ich teile diese Auffassung auch nicht so, wie es hier formuliert ist, im Detail, da müsste man diskutieren. Deswegen haben wir auch einen Änderungsantrag gestellt, genau zu diesem Punkt. Aber Corona war ein Punkt von einem bunten Blumenstrauß, so will ich das mal formulieren. Entweder habe ich mich verhört, dann sollten Sie das noch mal klarstellen, dass Sie auch mit steigenden Energiepreisen und Ähnlichem angefangen haben und viele Dinge aus der heutigen aktuellen Debatte einfach hier präsentiert haben und daraus suggeriert haben – und das ist bei mir so angekommen, da habe ich auch nichts zurückzunehmen –, dass Sie in so einer Debatte, wenn es um Erinnerungskultur geht, Erinnerungskultur, Holocaust, Nazi-Regime, auch DDR-Regime, dass ich der Auffassung bin und dabei bleibe, in der Art und Weise, wie Sie es dargestellt haben, dass ich diese Darstellungsform als perfide betrachte. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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