Hannes Damm

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Barlen, wissen Sie, in der Wissenschaft, da gibt es einen Grundsatz der Mathematik. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Der Antrag ist aber nicht Wissenschaft.) Das ist, wenn man eine noch so gute Theorie hat, lässt sich nur ein Gegenbeispiel finden, kann die Theorie nicht stimmen. Und mich wundert es ein bisschen, weil Sie mir vorhin vorgeworfen haben, ich wäre bei irgendwas nicht dabei gewesen, dass Sie mir jetzt sagen können, dass alle meine Kleinen Anfragen vollständig beantwortet sind. Ich wusste nicht, dass Sie neuerdings in der Staatskanzlei arbeiten und das überprüfen. (Philipp da Cunha, SPD: Die kann man alle nachlesen. – Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Nichtsdestotrotz möchte ich Sie darauf hinweisen, und jetzt habe ich zwei konkrete Beispiele, Belege mitgebracht, nach denen Sie ja gefragt haben, die Ihre Theorie, es wird immer alles perfekt und ordentlich und sauber abgearbeitet, widerlegen. Und zwar gibt es in den Unterlagen aus von FragDenStaat.de gleich zwei Treffen, die in meiner Kleinen Anfrage nicht erwähnt werden, die dokumentiert sind über E-Mails aus der Staatskanzlei, einmal Zuarbeit EM an CSCDS vom 20.08.2019 über ein Treffen mit Nord Stream 2 vom 29.08.2019 in der Staatskanzlei, außerdem FragDenStaat.de Terminbestätigung der Ministerrunde 24.10.2017 mit Herrn Ebert zum Beispiel mit einem Aktenvermerk zum Sachstand zur Vorbereitung vom 23.10.2017, (Patrick Dahlemann, SPD: Lesen Sie die Formel noch mal vor!) laut einer E-Mail vom 23.10.2017, um 16:00 Uhr mit der Bitte um die Aufnahme in DOMEA. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Das wird man also auch finden können, und insofern stellt sich mir die Frage, ob Sie es einfach behaupten, dass hier alles ordentlich und sauber beantwortet worden ist, (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) ob Sie es einfach nicht wissen, ob es unsauber gearbeitet worden ist oder ob es einfach zu Ihrer Theorie passt. (Patrick Dahlemann, SPD: Vorbemerkung, Vorbemerkung! – Zuruf von Bernd Lange, SPD)