Dr. Till Backhaus

Sehr geehrte Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich außerordentlich, dass wir dieses Thema heute auf der Tagesordnung haben, denn als Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt ist es mir natürlich eine Herzensangelegenheit. Wenn man denn selber aus dem ländlichen Raum kommt und man daran denkt, auch an die Gäste, darf ich mit einem Schmunzeln sagen, was haben wir für schöne Feste auf dem Dorf gefeiert, oder?! (Marcel Falk, SPD: So ist es.) Das waren Zeiten, das waren noch Zeiten. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Rainer Albrecht, SPD: Ich erinnere mich.) Aber, aber ich darf Ihnen auch sagen, es kommt wieder, denn ich finde, wenn wir quer durch unser wunderschönes Land fahren, dann nehmen wir natürlich auch zur Kenntnis – Herr Foerster, insofern vielen Dank auch Ihnen und unseren beiden Fraktionen, dass Sie diesen Tagesordnungspunkt aufgerufen haben –, wir haben noch sehr, sehr schöne und viele Initiativen mittlerweile auch wieder im ländlichen Raum. Ich werde nachher noch ein bisschen darauf eingehen. Aber heute geht es ja darum, auf der einen Seite die Lebensqualität und auf der anderen Seite natürlich dann auch die Querverbindung zur Kultur, zur Kunst, aber letzten Endes auch den Zusammenhalt in der Gesellschaft, gerade im ländlichen Raum als dem Hort des generationsübergreifenden Zusammenlebens, auch deutlich zu machen, und das gerade in einer Zeit, wo Menschen nach Halt suchen, Zukunft und Hoffnung neu für sich schöpfen möchten. Und insofern ist es für mich natürlich auch nach wie vor eine wichtige Grundlage, ausdrücklich kleine Landgasthöfe, Gaststätten oder auch Initiativen in den ländlichen Räumen zu unterstützen und zu fördern und damit natürlich auch diesem Anliegen gerecht zu werden. (Marcel Falk, SPD: Genau.) Wir sind das beliebteste Urlaubsland, Sie haben es angedeutet, das beliebteste Urlaubsland in Deutschland. Dazu gehören nicht nur diese einzigartige wunderschöne Landschaft und intakte Natur, sondern es gehört die Kultur dazu. Und was kann es Schöneres geben, das dann auch noch auf dem Gaumen zu spüren, und genau das wollen wir. Ich glaube im Übrigen auch, die Philosophie – auf der einen Seite öko und bio – ist das neue Zeitalter. Ich sage Ihnen, regional und Regionalität ist der Trumpf, und wenn sich das dann noch mit Klimaschutz, Artenschutz, sauberem Wasser und einem guten kulturellen Umgang miteinander, miteinander paart, dann ist die Welt rund. Und deswegen, glaube ich, sind wir auch so beliebt. Und ich will ausdrücklich auch unserem Tourismusminister natürlich danken, weil wir hier sehr eng kooperieren, auch für die Zukunft. Aber für mich ist auch klar – Sie haben es auch angedeutet, Herr Foerster –, ich sage mal, an der Küste und in den Zentren der Destinationen brauchen wir nicht mehr groß zu fördern, wir müssen ins Hinterland. (Marcel Falk, SPD: Genau.) Und da muss ich auch noch mal ausdrücklich sagen, unsere drei Nationalparks, die drei Biosphärenreservate, das erste nationale Monument mit den Ivenacker Eichen, die sieben Naturparks und natürlich auch und insbesondere diese einzigartige Landschaft machen auf 10 Prozent der Landesfläche 30 Prozent des Umsatzes im Tourismus aus. Und wenn Sie dann im Übrigen mal die 608 Kilometer Naturpark-Wanderweg genießen dürfen – ich habe es im letzten Jahr mit über 120 Kilometern gemacht –, und Sie gehen dann durch die Dörfer, wirklich mal fernab der Autobahnen und der großen Landesstraßen, dann wird es mit Übernachtungen und mit gastronomischen Versorgungen eng, und da liegt ein Potenzial. Im Übrigen glaube ich auch, in die moderne Zeit auch Ideen mit einzubringen, wie wir die Kombination zwischen dem Landgasthof „Zur Post“, wenn ich das mal so sagen darf, und dann die Querverbindungen zur Kita, nämlich die Versorgung mit hochwertigen Lebensmitteln, oder der Schule oder dem Dorfgemeinschaftshaus und der Initiative für digitale Welt, aber sich dann auch mal wieder zu treffen und zu klönen, und zwar generationsübergreifend, halte ich für ein Gebot der Stunde. Und insofern glaube ich auch, dass wir in dieser Frage auf einem guten Weg sind. Und vor der Wende – das wissen wir alle – hatten die Landwirtschaftsbetriebe … Ich komme selber aus einem großen Landwirtschaftsbetrieb, wir haben selber Gastronomieeinrichtungen betrieben in den Dörfern oder wir haben auch andere touristische Maßnahmen umgesetzt. Und das jetzt auch ein Stück weit wieder zu fokussieren und damit auch Lösungen anzubieten, möchte ich Ihnen nur ein paar Zahlen mit an die Hand geben. Wenn ich mir die Investitionen, die wir getätigt haben im Bereich der ländlichen Räume, anschaue, dann sind allein seit 2007 bis 2021 1,2 Milliarden Euro an Fördermitteln in 14.000 Vorhaben geflossen. 14.000 Vorhaben! Da kann jeder Bürgermeister mal drüber nachdenken, wo er mal Fördermittelbescheide von uns bekommen hat. Das haben wir gerne gemacht und dazu gehören natürlich auch kleine und mittelständische Unternehmen. Und ich habe natürlich auch den Hinweis unserer Fraktion aufgenommen, doch mal zu schauen, geht da noch was und kann man das verstärken. Und insofern ist für mich die Richtlinie für die Kleinstförderung – das sind Unternehmen bis maximal zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – in Mecklenburg-Vorpommern förderfähig. Das heißt, bereits jetzt können Initiativen weiter untersetzt werden. Ich kann mich gut entsinnen, dass ich kleinere Unternehmen auch begleiten durfte. Das sind Bäcker, das sind Friseure oder das sind die Multifunktionshäuser, im Übrigen, auch Ärztehäuser gehören dazu. Wir haben hier tolle Projekte auf den Weg gebracht, sodass im Übrigen auch kleine Kfz-Werkstätten oder Handwerksunternehmen, Dienstleistungsunternehmen in der Tourismusbranche über unser Haus mit gefördert werden dürfen und können und wir tatsächlich bis zu 30 Prozent Zuschuss, Zuschussförderung, und wenn es um die Übernahme geht – Herr Foerster, Sie haben darauf hingewiesen, dass viele ja auch darüber nachdenken, zu übergeben –, da können unter anderem Investitionen bei der Übergabe, wenn das Unternehmen übergeben wird, mit bis zu 35 Prozent investiv begleitet werden. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) In dieser Förderperiode … Ja, danke schön! Ja, in dieser Förderperiode stehen insgesamt 7,5 Millionen Euro für dieses Projekt zur Verfügung, und in der aktuellen Situation haben wir allein 737 Anträge von Kleinstunternehmen und damit eine Größenordnung von 4,5 Millionen Euro bestätigt und bewilligt. Allein in 2022 liegen jetzt 11 Anträge vor. Ich vermute mal, durch die Initiative jetzt wird das noch ein bisschen mehr werden. Und das heißt unterm Strich im Übrigen, dass noch 2,8 Millionen Euro bis 2025 zur Verfügung stehen. Insofern würde ich mich freuen, wenn auch Gastronomiebetriebe sich jetzt engagieren möchten, dass sie gerade entlang von Rad- und Wanderwegen, von Wasser- und Reitwegen Gaststätten zur Versorgung tatsächlich der Bevölkerung vor Ort, aber natürlich auch für unsere so wichtigen Menschen, die ihren touristischen Weg hierher finden, nutzen wollen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, für uns ist es dann natürlich auch noch ein Gewinn, wenn es dann die direkte Querverbindung zur Landwirtschaft gibt, dass die regionalen Produkte, ob bio oder regional, dort mit eingeknüpft werden. Im Übrigen will ich auch ausdrücklich darauf hinweisen, wir haben ja gerade eine Reihe von Initiativen gestartet, was das Wild anbetrifft, Wild aus M-V, eine Delikatesse, das ganze Jahr lang auch verfügbar, oder natürlich auch die Frage, wie wir mit einer Landpartie, einer Öko-Landpartie quer durchs Land die Menschen begeistern, nicht nur Kultur, aber auch gerade diese, sondern sich auch fit zu halten. Und deswegen, finde ich, ist es gerade so wichtig, dass damit auch ein Stück Landeskultur, ob die plattdeutsche Mundart oder auch die Rezepte, die Hausmannskost, aber auch vielleicht neue elitäre, gute Ideen mit unserem wunderbaren Produkt mit umgesetzt werden. Und man sieht es immer wieder, plötzlich haben wir einen Sternekoch auch im ländlichen Raum. Auch darauf will ich nur hingewiesen haben. Und insofern nehme ich den Antrag im Übrigen der FDP auch sehr ernst, weil ich schon glaube – und das ist auch mit der Kultusministerin besprochen –, erstens bekommen wir zusätzliche Mittel aus Berlin, was die Staatssekretärin, was Rot…, was die Kulturförderung anbetrifft. Da sind wir sehr dankbar. Es hat ja gerade in der letzten Woche dazu in Berlin noch eine große Runde gegeben. Im Übrigen, unsere Gutsensembles und andere kulturelle Einrichtungen, die Kirchen, die wir fördern, auch über unser Haus, die gehören natürlich selbstverständlich in diese Gesamtbetrachtung hinein. Und insofern möchte ich Ihnen ausdrücklich sagen, dass wir selbstverständlich auch die Kreativwerkstätten, was Kunst und Kultur anbetrifft, da auch den Hinweis Ihnen bitte an die Hand geben, es gibt Projekte, die gefördert werden können, insbesondere über LEADER, allein in dieser Förderperiode 80 Millionen. Exakt 82 Millionen Euro sind bereitgestellt worden. Dazu kann ich Sie nur animieren, wenn Sie da Hinweise haben, geben Sie das an die Künstlerinnen und Künstler, an die Kulturschaffenden weiter, dass sie sich in dieses Projekt mit hineinbewerben und dann auch durch die LEADER-Arbeitsgruppen hoffentlich zum Zug kommen. Wir werden da auch in der kommenden Periode jetzt auch ein bisschen mit Obacht geben, dass da auch Maßnahmen zusätzlich bereitgestellt werden können. Und insofern, denke ich, ist es ein schöner Antrag, der in diesem Land und gerade den ländlichen Räumen, aber letzten Endes damit auch für Kunst, Kultur, aber auch natürlich für die Freude am Leben sorgt. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)